Gesetze/Verordnungen

Novelle der Düngeverordnung

Düngemittel ist nicht gleich Düngemittel. Deshalb sollten bei der geplanten Novellierung der Düngeverordnung die jeweiligen Stickstoffbindungsformen differenziert betrachtet werden, fordert die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA). Sonst werde die landwirtschaftliche Kompostverwertung gefährdet – und damit auch der Ausbau der Kreislaufwirtschaft.

ASA warnt vor Einschränkung der Kompostverwertung

9. Februar 2015 |

Für Anzeige und Mengenstromnachweis

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat Hinweise zu den Anforderungen an Branchenlösungen veröffentlicht. Darin geht es unter anderem um die Anzeige und den Mengenstromnachweis.

LAGA listet Anforderungen an Branchenlösungen auf

4. Februar 2015 |

Zum 1. Januar 2015

In Baden-Württemberg ist zum 1. Januar das so genannte Umweltverwaltungsgesetz in Kraft getreten. Ab sofort muss die Öffentlichkeit bei besonders umweltrelevanten Vorhaben frühzeitig informiert und beteiligt werden. Daneben gelten weitere Vorschriften.

Baden-Württemberg: Umweltverwaltungs-Gesetz ist in Kraft getreten

12. Januar 2015 |

Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie

Das Landwirtschaftsministerium hat den Entwurf zur Düngemittelverordnung veröffentlicht. Nach langen Verhandlungen sei nun ein austarierter Kompromiss gefunden worden, ist Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zufrieden. Nun kommen die Länder und Verbände zu Wort.

„Austarierter Entwurf“

22. Dezember 2014 |

Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

Das Bundesumweltministerium (BMUB) hat am gestrigen Donnerstag den Referentenentwurf zum Elektro- und Elektronikgesetz zur Notifizierung nach Brüssel geschickt – mit kleinen Abweichungen gegenüber dem vorigen Entwurf. Das dürfte vor allem die privaten Entsorger freuen.

ElektroG: Neuer Entwurf mit Last-Minute Änderungen

21. November 2014 |

Neuer Referentenentwurf

Die Ressortabstimmung zum Entwurf für das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG2) soll noch im September abgeschlossen werden. Soweit bekannt ist, sieht der neue Referentenentwurf einige Detailänderungen vor. Ein Überblick über das, was voraussichtlich kommen wird.

ElektroG: Die geplanten Änderungen im Überblick

23. September 2014 |

Verordnungsnovelle

Im Zuge der Überarbeitung der Düngemittelverordnung haben die Verbände BDE und VKU ihre Stellungnahmen abgegeben. Einheitlich fordern sie vor allem eine Anpassung bei zugelassenen Fremdbestandteilen und eine Fristverlängerung.

Düngemittel-VO: Verbände fordern Änderungen

22. September 2014 |

Stichwort

In der CLP-Verordnung wird für ganz Europa einheitlich festgelegt, wie Stoffe und Gemische zu kennzeichnen sind. Die Inhalte der Verordnung finden Sie hier.

EU-Verordnung zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien (CLP-VO)

20. Juli 2014 |

Stichwort

Die Vorschrift legt stoffbezogene Emissions- und Immissionswert fest und schreibt Mess- und Berechnungsverfahren vor. Die Anforderungen sind für die Genehmigungsbehörden verpflichtend. Die Inhalte der Verordnung finden Sie hier.

Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

20. Juli 2014 |

Letzte Hürde genommen

Der Bundesrat hat die 7. Novelle der Verpackungsverordnung beschlossen. Nicht aus Überzeugung, sondern aus Not. Die Länder fordern nun grundlegende Änderungen und geben der Bundesregierung konkrete Eckpunkte vor.

Verpackungsnovelle passiert den Bundesrat

11. Juli 2014 |

Umsetzung von weiteren EU-Vorgaben

Die 1. Änderung ist beschlossene Sache, nun folgt die 2. Verordnung zur Änderung der ElektroStoffV. Einen entsprechenden Referentenentwurf hat das Bundesumweltministerium nun vorgelegt. Stellungnahmen sind bis 31. Juli möglich.

BMUB legt Referentenentwurf für ElektroStoffV vor

8. Juli 2014 |

Umsetzung der RoHS-Richtlinie

Die Bundesregierung hat die Änderungen für die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung beschlossen. Die vom Bundesrat gewünschte Klarstellung wurde in die Verordnung aufgenommen.

Bundesregierung ändert ElektroStoffV

22. Mai 2014 |

Gesetze/Verordnungen

Novelle der Düngeverordnung

ASA warnt vor Einschränkung der Kompostverwertung

Für Anzeige und Mengenstromnachweis

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat Hinweise zu den Anforderungen an Branchenlösungen veröffentlicht. Darin geht es unter anderem um die Anzeige und den Mengenstromnachweis.

LAGA listet Anforderungen an Branchenlösungen auf

Zum 1. Januar 2015

In Baden-Württemberg ist zum 1. Januar das so genannte Umweltverwaltungsgesetz in Kraft getreten. Ab sofort muss die Öffentlichkeit bei besonders umweltrelevanten Vorhaben frühzeitig informiert und beteiligt werden. Daneben gelten weitere Vorschriften.

Baden-Württemberg: Umweltverwaltungs-Gesetz ist in Kraft getreten

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Umsetzung der EG-Nitratrichtlinie

Das Landwirtschaftsministerium hat den Entwurf zur Düngemittelverordnung veröffentlicht. Nach langen Verhandlungen sei nun ein austarierter Kompromiss gefunden worden, ist Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zufrieden. Nun kommen die Länder und Verbände zu Wort.

„Austarierter Entwurf“

Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

Das Bundesumweltministerium (BMUB) hat am gestrigen Donnerstag den Referentenentwurf zum Elektro- und Elektronikgesetz zur Notifizierung nach Brüssel geschickt – mit kleinen Abweichungen gegenüber dem vorigen Entwurf. Das dürfte vor allem die privaten Entsorger freuen.

ElektroG: Neuer Entwurf mit Last-Minute Änderungen

Neuer Referentenentwurf

Die Ressortabstimmung zum Entwurf für das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG2) soll noch im September abgeschlossen werden. Soweit bekannt ist, sieht der neue Referentenentwurf einige Detailänderungen vor. Ein Überblick über das, was voraussichtlich kommen wird.

ElektroG: Die geplanten Änderungen im Überblick

Verordnungsnovelle

Im Zuge der Überarbeitung der Düngemittelverordnung haben die Verbände BDE und VKU ihre Stellungnahmen abgegeben. Einheitlich fordern sie vor allem eine Anpassung bei zugelassenen Fremdbestandteilen und eine Fristverlängerung.

Düngemittel-VO: Verbände fordern Änderungen

Stichwort

In der CLP-Verordnung wird für ganz Europa einheitlich festgelegt, wie Stoffe und Gemische zu kennzeichnen sind. Die Inhalte der Verordnung finden Sie hier.

EU-Verordnung zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Chemikalien (CLP-VO)

Stichwort

Die Vorschrift legt stoffbezogene Emissions- und Immissionswert fest und schreibt Mess- und Berechnungsverfahren vor. Die Anforderungen sind für die Genehmigungsbehörden verpflichtend. Die Inhalte der Verordnung finden Sie hier.

Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)

Letzte Hürde genommen

Der Bundesrat hat die 7. Novelle der Verpackungsverordnung beschlossen. Nicht aus Überzeugung, sondern aus Not. Die Länder fordern nun grundlegende Änderungen und geben der Bundesregierung konkrete Eckpunkte vor.

Verpackungsnovelle passiert den Bundesrat

Umsetzung von weiteren EU-Vorgaben

Die 1. Änderung ist beschlossene Sache, nun folgt die 2. Verordnung zur Änderung der ElektroStoffV. Einen entsprechenden Referentenentwurf hat das Bundesumweltministerium nun vorgelegt. Stellungnahmen sind bis 31. Juli möglich.

BMUB legt Referentenentwurf für ElektroStoffV vor

Umsetzung der RoHS-Richtlinie

Die Bundesregierung hat die Änderungen für die Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung beschlossen. Die vom Bundesrat gewünschte Klarstellung wurde in die Verordnung aufgenommen.

Bundesregierung ändert ElektroStoffV