Grüne fordern Abschaffung der PET-Einwegflasche

Die Grünen im Bundestag fordern ein radikales Umdenken in der Umweltpolitik. „Das gesamte Register an notwendigen Maßnahmen muss gezogen werden – jetzt sofort und gleichzeitig in allen Bereichen“, heißt es in einem Beschluss des Fraktionsvorstands vom Donnerstag. „Die notwendigen Maßnahmen sind radikal, vor allem, da wir sie alle gleichzeitig und entschlossen angehen müssen.“ Umweltkrisen wie der Klimawandel und das Artensterben seien mittlerweile so bedrohlich, dass es nicht mehr ausreiche, „die eine oder andere Umweltmaßnahme zu beginnen“.

Konkrete Forderungen sind unter anderem die Aufnahme des Klimaschutzes in das Grundgesetz, der Kohleausstieg und eine weiße Plakette für emissionsfreie Autos und Transporter. Auch die Abfallpolitik nehmen die Grünen ins Visier. „Wenn jetzt die Plastikvermüllung nicht eingedämmt wird, schwimmen bald mehr Plastikbestandteile im Meer als Fische“, heißt in dem Papier.

Die Grünen wollen daher die Plastikflut eindämmen und die Kreislaufwirtschaft stärken. Ziel sei es, ab 2030 alle Verpackungen und sonstige Kunststoffprodukte vollständig im Kreislauf zu führen.

„Bis 2050 kann so eine echte Kreislaufwirtschaft erreicht werden, die auf Vermeidung, Langlebigkeit und Wiederverwendung setzt beziehungsweise alle Stoffe im Kreislauf führt“, meinen die Grünen. Eine Mikroplastikstrategie soll außerdem bewirken, dass bis 2030 der Eintrag von Mikroplastik in die Umwelt halbiert wird.

Nötig seien hierfür eine Reihe von Maßnahmen. Konkret fordert die Partei

• die Steigerung der Mehrwegquote bei Kunststoffgetränkeverpackungen auf 100 Prozent, was letztlich ein Verbot für Einwegflaschen bedeuten würde. Bei Nichterreichung der 100 Prozent sollen Sanktionen verhängt werden.

• die schnelle Umsetzung der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Plastiksteuer als erster Schritt zur Einführung einer Ressourcenabgabe.

• eine konsequente Abfallvermeidungs- und Wiederverwendungsstrategie und die Ausweitung der Produktverantwortung der Hersteller.

• die Erforschung und Entwicklung innovativer Materialien, die sich in der Natur vollständig abbauen.

• eine Filtervorschrift bei Waschmaschinen, um die Freisetzung von Mikroplastik in die Umwelt aus der Wäsche zu beenden. Das Ausbringen von Klärschlamm auf die Felder wollen die Grünen beenden und den Einsatz und Anfall von Mikroplastik durch ordnungsrechtliche und marktlenkende Maßnahmen konsequent nach und nach auf das Unvermeidbare reduzieren. Beispielhaft zählen die Grünen ein Verbot von Beimischung in Kosmetika und Reifen mit weniger Abrieb auf.

Eine Weiter so in der bisherigen Umweltpolitik sei keine Lösung, sind die Grünen überzeugt. Die Umweltprobleme würden immer drängender – weltweit und in Deutschland. Die Wirklichkeit mache schnelles, umfassendes und entschlossenes Handeln immer alternativloser.

© 320° | 06.09.2018