Abgewiesene Klage
Dem Bau der geplanten Mineralstoff-Deponie im Kreis Oldenburg steht nichts mehr im Wege. Eine Klage des Naturschutzbundes NABU wurde abgewiesen. Die neue Deponie soll sich auf eine Gesamtfläche von 15 ha erstrecken.
Grünes Licht für Bauschutt-Deponie im Kreis Oldenburg
Die Mineralstoffdeponie Haschenbrok im Landkreis Oldenburg kann gebaut werden. Eine Klage des Naturschutzbundes NABU gegen den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag abgewiesen, wie eine Sprecherin mitteilte. Artenschutz- und Kompensationsmaßnahmen seien in den neuen Planungen ausreichend berücksichtigt worden, entschieden die Richter (Az. 7 KS 17/16).
Der Plan des privaten Vorhabenträgers, der Bodenkontor Steinhöhe GmbH in Ganderkesee, sieht eine Deponie für Bauschutt, Boden und andere mineralische Abfälle (Deponieklasse I) vor. Bei dem geplanten Deponiestandort handelt es sich um eine fast vollständig ausgebeutete Sandabbaugrube in der Gemeinde Großenkneten im Landkreis Oldenburg. Die geplante Mineralstoffdeponie soll sich auf eine Gesamtfläche von 15 ha erstrecken.
Geplant ist ein Ablagerungsvolumen von insgesamt 1,4 Millionen Kubikmeter Abfall. Die Deponierung soll über einen Ablagerungszeitraum von etwa 18 Jahren in vier nacheinander zu errichtenden Abschnitten erfolgen. Der NABU hatte gegen das Vorhaben Einwände erhoben, weil er die Meinung vertrat, dass der Deponiebau gegen die Regelungen des Artenschutzes verstoße. Dies verneinte das Gericht.
Eingriffe in Natur und Landschaft würden so weit wie möglich vermieden und im Übrigen kompensiert, erklärten die Richter. Eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht ließen sie nicht zu.
© 320°/dpa | 31.07.2018
