Grenzwerte für Schwermetalle
Ein Gutachten im Auftrag des Finanzministeriums in Schwerin gibt Entwarnung: Die landeseigene Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft hat sich keine schweren Verstöße zu Schulde kommen lassen.
Gutachten: Keine schwerwiegenden Verstöße auf Deponie Ihlenberg
Auf der Deponie Ihlenberg in Nordwestmecklenburg ist es einem neuen Gutachten zufolge nicht zu Verstößen gekommen, die Umwelt oder Gesundheit gefährden. Es habe Überschreitungen bei Kriterien der Abfallannahme gegeben, diese seien aber in der Gesamtschau nicht bedenklich, heißt es in dem Papier der Berliner Rechtsanwälte Achim Willand und Georg Buchholz, das am Donnerstag in Schwerin vorgestellt wurde.
In drei Fällen habe die landeseigene Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft (IAG) jedoch nicht rasch und nicht nachdrücklich genug Maßnahmen getroffen, um Überschreitungen künftig zu vermeiden. Das Finanzministerium hatte das Gutachten im September bei der Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung des Landes in Auftrag gegeben, nachdem der frühere Innenrevisor der IAG, Stefan Schwesig, in einem Prüfbericht den Vorwurf erhob, dass vor allem bei Abfällen aus Italien die Grenzwerte bei giftigen Schwermetallen massiv überschritten wurden.
Keine Verträge mehr mit dem Ausland
In der vergangenen Woche hatte bereits der Deponiebeirat der IAG-Geschäftsführung korrektes Handeln attestiert. Er konnte keine rechtlichen Verstöße der Deponieleitung oder der Genehmigungsbehörden feststellen, sagte der Ratsvorsitzende und Geschäftsführer der Akademie für Nachhaltige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern, Peter Adolphi. „Die Regeln sind eingehalten worden.“
Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hatte am selben Tag angekündigt, dass das Unternehmenskonzept der IAG bis Mitte kommenden Jahres grundlegend überarbeitet und dann auch über eine möglicherweise vorgezogene Schließung entschieden wird. Die Deponie sollte nach bisheriger Planung zwischen 2025 und 2035 gefüllt sein und dann geschlossen werden.
Die Landesregierung hatte darüber hinaus beschlossen, dass künftig keine Verträge mehr mit Mülllieferanten im Ausland geschlossen werden. Am Ihlenberg soll in der Regel nur noch Müll aus Mecklenburg-Vorpommern und den anderen norddeutschen Bundesländern deponiert werden.
© 320°/dpa | 29.11.2018
