Elektromobilität
Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Grüne fordert ein Verbot für Benzin- und Dieselautos ab 2030. Inzwischen spielen auch die Bundesländer mit dem Gedanken, künftig nur noch emissionsfreie Pkw zuzulassen. Sie fordern ein Konzept von der EU-Kommission.
Keine Benzin- und Dieselautos mehr?
Die Bundesländer verlangen nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel ein Verbot für Benzin- und Dieselautos ab 2030. Damit würden sie den Forderungen von Bündnis 90/Grüne entgegenkommen. Die Partei will auf ihrer Delegiertenkonferenz im November in Münster beschließen, „aus dem Verbrennungsmotor auszusteigen“.
Der Spiegel bezieht sich auf die vom Bundesrat beschlossene Stellungnahme vom 23. September. In dem Papier begrüßen die Ländervertreter die Mitteilung der Europäischen Kommission für eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität. Sie fordern von der Brüsseler Behörde zu prüfen, wie sich die bisherigen Steuer- und Abgabenpraktiken auf eine emissionsfreie Mobilität auswirken. Nach entsprechender Auswertung solle die Kommission Vorschläge für effiziente Abgaben und Steuern unterbreiten, „damit spätestens ab dem Jahr 2030 unionsweit nur noch emissionsfreie Pkw zugelassen werden“.
Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, wies die Schlussfolgerung des Spiegel aus dem Bundesrat-Papier zurück: „Der Bundesrat hat kürzlich ein Arbeitspapier von Fachbeamten behandelt, das einen Prüfauftrag hinsichtlich der europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität enthält“. Daraus abzuleiten, dass die deutschen Bundesländer oder der Bundesrat politisch belastbar ein Verbot des Verbrennungsmotors fordere, sei abwegig.
Die Grünen sehen das anders. So zitiert der Spiegel den Grünen-Fraktionsvize im Bundestag, Oliver Krischer, mit folgenden Worten: „Wenn wir das Pariser Klimaabkommen ernst nehmen, dürfen nach 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr neu auf die Straße. Das hat der Bundesrat parteiübergreifend so beschlossen, und es ist richtig.“
Noch ist die Zahl der Elektroautos in Deutschland allerdings überschaubar. Eine Million Elektrofahrzeuge bis 2020 auf die Straße zu bekommen, wie es die Bundesregierung will, schätzen Experten inzwischen als utopisch ein.
Im Jahr 2015 wurden 3,2 Millionen Pkw neu zugelassen. Darunter waren 12.363 Elektrofahrzeuge und 33.630 Pkw mit Hybridantrieb. Insgesamt sind bislang 156.000 Fahrzeuge mit alternativem Motor in Deutschland unterwegs – weniger als jeder Dreihundertste.
