Kommission zieht Recycling-Pläne zurück

Nach übereinstimmenden Agenturmeldungen wird die EU-Kommission das geplante Kreislaufwirtschaftspaket vorerst nicht weiter verfolgen. Wie verschiedene Medien mit Bezug auf den bereits vorliegenden Entwurf des Arbeitsprogramms der Kommission melden, ist der Entwurf “Towards a Circular Economy” nicht mehr Bestandteil des Programms.

Zur Begründung heißt es, dass eine Einigung der EU-Institutionen nicht erkennbar sei. In der Tat gab es in den vergangenen Wochen von vielen Stellen Kritik an den Plänen der Kommission, weil diese vielfach als zu ambitioniert angesehen wurden. Unter anderem hatte die Kommission eine Recyclingquote von 70 Prozent für Siedlungsabfälle und 80 Prozent für Verpackungsabfälle vorgesehen. Darüber hinaus sollte ab 2025 ein Deponierungsverbot für recycelbare Abfälle gelten. Ab 2030 sollte die Deponierung dann vollständig untersagt werden.

Zuletzt hatten sich 11 Umweltminister der EU dafür ausgesprochen, die Pläne zum Ausbau der Kreislaufwirtschaft weiter zu verfolgen. Zu den Unterzeichnern eines Schreibens an die EU-Kommission gehörte auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.