Was sonst noch passiert

• Neuss sammelt Alttextilien ein • Behörden nutzen mehr Altpapier • Bielefeld und Herford zahlen weniger für Abfallverbrennung • Saftige Strafen für Griechenland und Italien • ASA richtet sich neu aus > Weitere Kurznachrichten finden Sie hier

Kurznachrichten: 1. bis 5. Dezember 2014


Freitag, 5. Dezember 2014:

  • Der Kommunalbetrieb Abfall- und Wertstofflogistik Neuss (AWL) sammelt ab sofort auch Alttextilien ein. In den kommenden Wochen sollen im Stadtgebiet rund 100 Alttextilien-Container aufgestellt werden, teilt die Stadt Neuss mit. Diese Behälter werden hauptsächlich an den Standorten für Wertstoff-Depotcontainer aufgestellt. „Unser Ziel war es, eine Win-win-Situation für die Stadt, die Bürger und die gemeinnützigen Organisationen zu schaffen. Das ist uns jetzt in enger Absprache mit den Sozialverbänden auch gelungen“, erklärt AWL-Geschäftsführer Stephan Lommetz. Die AWL habe mit den in Neuss sammelnden gemeinnützigen Organisationen umfassende Unterstützungs- und Stabilisierungsmaßnahmen vereinbart. „Ziel ist es, dass größere Alttextilmengen als bisher gesammelt und für die Sozialverbände die Erlöse langfristig gesichert werden“, so Lommetz weiter.
  • Von den rund 70 Bundesoberbehörden gibt mehr als ein Drittel an, mit Ablauf des Jahres 2014 mehr als 90 Prozent Recyclingpapier zu nutzen. Das ist das Zwischenergebnis der Kampagne „Grüner beschaffen“, einem Gemeinschaftsprojekt der Initiative Pro Recyclingpapier (IPR), des Umweltbundesamtes (UBA) und der Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung (KNB). Das Projekt sieht die Nutzung von mindestens 90 Prozent Recyclingpapier eigentlich erst bis Ende 2015 vor. Zu Bundesoberbehörden zählen beispielsweise das Bundeskriminalamt, das Deutsche Patent- und Markenamt oder auch das Umweltbundesamt.
  • Das Marktforschungsinstitut Ceresana rechnet mit einer Stabilisierung des Propylen-Preises und einem weiterhin starken Propylen-Verbrauch. Vor diesem Hintergrund prognostiziert das Institut in einer aktuellen Marktstudie, dass der globale Propylen-Umsatz bis 2021 weniger stark wachsen wird als in den vergangenen acht Jahren. Ceresana rechnet mit einem Wachstum von 5,3 Prozent pro Jahr. Rund zwei Drittel des weltweit verbrauchten Propylens wird nach Angaben des Instituts zu Polypropylen (PP) weiterverarbeitet. Ceresana erwartet, dass die Nachfrage für diesen Kunststoff bis zum Jahr 2021 um 3,7 Prozent pro Jahr wachsen und damit zu einem großen Teil die Propylen-Nachfrage bestimmen wird. Polypropylen ist eines der vielseitigsten Verpackungsmaterialien. Gebraucht wird es auch für Fasern und Textilien, Fahrzeugteile, Elektroprodukte und Haushaltswaren.
  • Der alte und neue Präsident des Verbands Deutscher Papierfabriken (VDP) heißt Moritz J. Weig. Der Geschäftsführende Gesellschafter der Moritz J. Weig GmbH & Co. KG in Mayen ist nach dreijähriger Amtszeit erneut an die Spitze des Verbandes gewählt worden. Auch die beiden bisherigen VDP-Vizepräsidenten Wolfgang Palm, Geschäftsführender Gesellschafter der Papierfabrik Palm in Aalen, und Christopher Grünewald, Geschäftsführender Gesellschafter der Gebr. Grünewald GmbH & Co. KG in Kirchhundem, wurden von der Mitgliederversammlung in ihren Ämtern bestätigt. Als weiterer Vizepräsident wurde Bernd Eikens, Executive Vice President, UPM Paper ENA, ins Präsidium gewählt. Weig äußerte die Hoffnung, dass sich aus der aktuellen Stabilisierung der Branche im kommenden Jahr wieder ein deutlicherer Aufwärtstrend für die Papierindustrie ergibt. 2014 werde die Branche voraussichtlich mit einem kleinen Plus bei Produktion und Absatz abschließen. Da der Rückgang der grafischen Papiere in Deutschland zunächst gestoppt sei, entwickelten sich die Hauptsortengruppen nicht mehr so stark auseinander. Auch die Ertragslage der Unternehmen habe sich 2014 im Vergleich zum Vorjahr leicht gebessert.
  • Wie viele andere Großstädte soll auch die Stadt München so genannte Pfandringe testen. Das fordern Vertreter der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste. Pfandringe werden um Müllbehälter angebracht, damit Personen, die Pfandflaschen sammeln, nicht mehr unwürdig und bisweilen sogar gesundheitsgefährdend in Mülleimern wühlen müssen. Außerdem könnte dadurch die Zahl der Pfandflaschen, die in Gebüschen und Häuserecken landen, verringert und insgesamt die Recyclingquote erhöht werden, argumentieren die Stadtratsmitglieder.
  • Die Deutsche Energie-Agentur (dena) hat die Berliner Stadtreinigung (BSR) mit der Auszeichnung „Biogaspartnerschaft des Jahres 2014“ geehrt. Damit würdigt dena den Betrieb der Biomethananlage Berlin-Ruhleben als vorbildliches Projekt für die Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz. Die Auszeichnung erhielt die Berliner Stadtreinigung am vergangenen Dienstag im Rahmen der Jahreskonferenz der dena-Biogaspartnerschaft in Berlin.

Donnerstag, 4. Dezember 2014:

  • Am 13. Januar 2015 findet in Düsseldorf das Wirtschaftsforum Greater China statt. Veranstalter sind die Industrie- und Handelskammern (IHK) Düsseldorf und Köln gemeinsam mit der Deutschen Außenhandelskammer (AHK). Auf der Veranstaltung berichten Marktkenner von den Rahmenbedingungen in den Regionen Beijing und Nordchina, Hongkong, Westchina und Perlfluss-Delta sowie in Taiwan. Darüber hinaus wird beleuchtet, wie deutsche Unternehmen von der Urbanisierung Chinas profitieren können und mit welchen Strategien die Herausforderungen des wachsenden Dienstleistungsmarktes im Reich der Mitte zu bewältigen sind. Die Teilnehmer erhalten zudem unternehmensstrategische Praxistipps zu Zoll- und Compliance-Fragen, zum Umgang mit Plagiaten, (Zwangs-) Joint-Ventures sowie zur Währung Renminbi. IHK-Mitglieder zahlen für den Besuch der Veranstaltung 190 Euro, Nicht-Mitglieder 250 Euro. Anmeldeschluss ist der 6. Januar.
  • Die Grünen im Bundestag hinterfragen das Budget der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR). In einer Kleinen Anfrage (18/3364) fordert die Grünen-Fraktion die Bundesregierung zu einer Stellungnahme über die Verwendung der Mittel des privatwirtschaftlichen Vereins auf. Die FNR wird aus dem Haushalt des Ministeriums für Ernährung und Landwirtschaft finanziert. Die FNR verfüge über ein Budget von 60 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, unterliege jedoch nicht der parlamentarischen Kontrolle, begründen die Grünen ihre Anfrage.
  • Die Städte Bielefeld und Herford zahlen ab 2016 deutlich weniger für die Entsorgung ihrer Restabfälle in der MVA Bielefeld. Statt aktuell 140 Euro pro Tonne wird der Preis ab 2016 nur noch 79,75 Euro netto betragen, berichtet die Neue Westfälische. Der Vertrag laufe über 5 Jahre.
  • Saftige Strafe für Griechenland: Weil Griechenland ein Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union aus dem Jahr 2005 nicht befolgt hat, verhängte der Gerichtshof nun eine pauschale Strafzahlung von 10 Millionen Euro. Griechenland hatte gemäß dem Urteil aus 2005 gegen die EU-Abfall-Richtlinie verstoßen, weil in dem Land im Jahr 2004 noch 1.125 unkontrollierte Abfallbeseitigungsplätze betrieben wurden. Im Mai 2014 gab es immer noch 293 illegalen Deponien. Davon waren 70 noch in Betrieb. 223 Deponien waren zwar stillgelegt, aber noch nicht saniert. Neben der Pauschalstrafe von 10 Millionen Euro verhängte der Gerichtshof auch eine Strafzahlung von 14,5 Millionen Euro für jedes Halbjahr, in dem Griechenland keine Fortschritte erzielt. Dabei vermindert sich die Strafzahlung um 40.000 Euro für jeden stillgelegten Abfallbeseitigungsplatz sowie um 80.000 Euro für jeden stillgelegten wie auch sanierten Abfallbeseitigungsplatz.
  • Auch Italien muss nach einem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union eine hohe Strafe wegen Nichtbeachtung eines Urteiles leisten. Der Gerichtshof verhängte einen Pauschalbetrag von 40 Millionen Euro, hinzu kommt ein Zwangsgeld von 42,8 Millionen Euro für jedes Halbjahr, in dem keine Fortschritte erzielt werden. Anlass ist ein Urteil des Gerichtshofes aus dem Jahr 2007 wegen Verstoßes gegen die EU-Vorgaben zur Abfallbewirtschaftung. Nach jüngsten Informationen der EU-Kommission stehen noch immer 198 Anlagen nicht im Einklang mit der EU-Abfallrichtlinie. Davon würden 14 Anlagen nicht der Richtlinie über gefährliche Abfälle entsprechen. Darüber hinaus befinden sich 2 Deponien nicht im Einklang mit der Richtlinie über Abfalldeponien. Wie der Gerichtshof betont, reiche es nicht aus, eine Deponie zu schließen oder Abfälle mit Erde oder Schutt abzudecken.
  • Unbekannte Täter haben am vergangenen Montag in Giesen Altkleider und Schuhe im Wert von 30.000 Euro gestohlen. Wie die Polizei Hildesheim mitteilt, waren die gestohlenen Sachen für den Weiterverkauf und Gebrauch im Ausland aussortiert und entsprechend in Kartons und Säcke verpackt. Die Täter haben rund 100 Kartons mit einem Gewicht von je etwa 30 Kilogramm, also etwa 3 Tonnen, mitgehen lassen. Außerdem wurden etwa 60 blaue Säcke gefüllt mit Altkleidern gestohlen.

Dienstag, 2. Dezember 2014:

  • Die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung (ASA) richtet sich neu aus. Die ursprüngliche Fokussierung auf die Anlagentechnik der mechanisch-biologischen Abfallbehandlung (MBA) wird erweitert um die „Philosophie einer ganzheitlichen Kreislaufwirtschaft unter Einbeziehung aller Abfall- und Wertstoffarten“. Das beschloss der Verband auf seiner Mitgliederversammlung in Osnabrück. Die mechanisch-biologische Abfallbehandlung und die Vergärung von Bioabfällen stellen aber weiterhin den Schwerpunkt des Verbandes und seiner Mitgliedsbetriebe dar. Der Vorstand wird nun weitere Einzelheiten zur zukünftigen strategischen Ausrichtung ausarbeiten und der nächsten Mitgliederversammlung vorlegen. Dazu wird ein Strategiepapier zum Stand und zu den Entwicklungspotenzialen der stoffspezifischen Abfallbehandlung für die Jahre 2015 bis 2025 erarbeitet.
  • Nachtspeicheröfen sind asbesthaltig und sollten deshalb bei der Entsorgung mit besonderer Vorsicht behandelt werden. Von daher sei es kleiner Fortschritt, dass der neue Entwurf des Elektrogesetzes nun vorsieht, dass die Nachtspeicheröfen auf den Annahmestellen getrennt in einem eigenen Behältnis gesammelt und abtransportiert werden müssen, würdigt der Entsorgerverband bvse. Doch damit sei nicht gelöst, dass bei der Annahme und der Logistik weiterhin Beteiligte eingebunden sind, die nicht über die notwendige Fachkenntnis nach den technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) verfügen. Experten rechnen damit, dass in den kommenden Jahren Huntertausende von Nachtspeicheröfen zur Entsorgung anfallen werden. Hintergrund sind die zahlreichen Maßnahmen zur Gebäudesanierung.
  • Das Bundesumweltministerium fördert die Errichtung einer Behandlungsanlage für Abwasser aus der Herstellung von Kartoffeltrockenprodukten. Ziel des Vorhabens der Nähr-Engel GmbH aus Goch (Nordrhein-Westfalen) ist es, die im Produktionsabwasser enthaltenen organischen Stoffe für die Biogasherstellung zu nutzen. Dazu dient ein so genannter DANA-Reaktor (dynamisches anaerob aerob System), in dem eine anaerobe Behandlung mit einem aeroben Schwebebettverfahren zur Nachbelüftung kombiniert wird. Mit der neuen Technik stehe ein Verfahren zur Verfügung, das auch für kleinere Unternehmen mit geringen Abwasservolumina wirtschaftlich betreibbar ist, lobt das Ministerium. Das Pilotprojekt wird aus dem Umweltinnovationsprogramm mit rund 480.000 Euro gefördert.
  • Verbraucher kaufen lieber Obst und Gemüse, das in Wellpappe verpackt ist als in Kunststoffkisten. Das hat das Bielefelder Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid in einer aktuellen repräsentativen Studie herausgefunden. Demnach würden vier von fünf Befragten die Lebensmittel in der Wellpappenverpackung nehmen, nur 12 Prozent bevorzugen Obst und Gemüse in Kunststoffkisten. „Die aktuellen Fakten belegen eindeutig, dass recyclingfähige Kreislaufverpackungen aus nachwachsenden Rohstoffen besser beim Verbraucher ankommen als Kunststoffkisten – und außerdem die darin angebotene Ware aufwerten“, resümiert der Verband der Wellpappen-Industrie.
  • Die Kommission Landwirtschaft beim UBA (KLU) empfiehlt strengere Regeln für die anstehende Novellierung der Düngeverordnung (DüV). Nach ihrer Auffassung wird die sich derzeit abzeichnende „moderate“ Novellierung der DüV nicht ausreichen, um den flächendeckenden guten Zustand der Gewässer zu erreichen. Die Kommission empfiehlt deshalb eine Senkung der Stickstoffüberschüsse, die Einführung der Hoftor-Bilanz, eine verlängerte Sperrfrist und größere Lagerkapazitäten für Wirtschaftsdünger, verschärfte Regelungen für Phosphat sowie Gewässerrandstreifen ohne Düngung und Pflanzenschutz. Eine sogenannte Ausnahmeregelung für Biogasgärreste (d. h. keine Erhöhung der zulässigen Ausbringungsmenge auf 230 kg N/ha auf Antrag) lehnt die KLU ab. Dafür sollen bauliche Anforderungen an Lagerstätten für Jauche, Gülle und Silage-Sickersäfte (sog. JGS-Anlagen) bundeseinheitlich geregelt und der Vollzug der DüV insgesamt verschärft werden. Hintergrund der KLU-Stellungnahme ist unter anderem das von der EU-Kommission betriebene laufende Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen unzureichender Umsetzung der Nitratrichtlinie. Die Düngeverordnung und die Bestimmungen über JGS-Anlagen (derzeit noch Länderangelegenheit) gelten als nationales Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der Nitrat-Richtlinie.
  • Der Auftragseingang im Maschinen- und Anlagenbau in Deutschland lag im Oktober 2014 um sieben Prozent über dem Vorjahresniveau. Das Inlandsgeschäft stieg um ein Prozent, das Auslandsgeschäft lag um neun Prozent über Vorjahresniveau, teilt der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) mit. Im Dreimonatsvergleich August bis Oktober 2014 stieg der Bestelleingang im Vorjahresvergleich um sieben Prozent. Die Inlandsaufträge lagen bei plus drei Prozent, die Auslandsaufträge bei plus acht Prozent. „Die deutsche Wirtschaft ist offenbar robuster als noch vor wenigen Wochen erwartet“, kommentierte VDMA-Chefvolkswirt Ralph Wiechers das Ergebnis. „Unsere Oktoberzahlen sind insofern ein erfreuliches Signal. Das sollte freilich nicht zum Übermut verführen. Eine Stabilisierung ist noch kein Aufschwung.“

Montag, 1. Dezember 2014:

  • Der Märkische Kreis will ab Januar kommenden Jahres Container für Bioabfälle aufstellen lassen. Die Container sollen an den Bring- und Bauhöfen von 13 kreisangehörigen Städten und Gemeinden stehen. Dort können die Bürger ihre Küchen- und Nahrungsmittelabfälle getrennt entsorgen. Wie Kreisdirektorin Barbara Dienstel-Kümper erklärte, sollen die luftdicht verschlossenen Container im Winter einmal monatlich von einer noch zu beauftragenden Firma geleert werden, im Sommer einmal wöchentlich, um mögliche Geruchsbelästigungen zu vermeiden. Der Biomüll wird dann zu einer Biogasanlage kurz hinter der Kreisgrenze gebracht. Vom Bringsystem ausgenommen sind die Städte Lüdenscheid und Neuenrade. Dort können die Bürger ihren Biomüll in eine eigene Tonne am Haus getrennt entsorgen.
  • In der Schweiz ist am 30. November die Anhörung zur Revision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) zu Ende gegangen. Bis gestern waren beim Bundesamt für Umwelt (BAFU) rund 156 Stellungnahmen eingegangen. Das BAFU wird nun die Stellungnahmen sichten, auswerten und den Entwurf der TVA überarbeiten. Die revidierte Revision soll voraussichtlich Anfang 2016 in Kraft treten. Die TVA regelt die Entsorgung von Abfällen. Durch die Revision sollen Kreisläufe besser geschlossen und gleichzeitig Schadstoffe aussortiert werden. Unter anderem wird auch die Entsorgung biogener Abfälle neu geregelt.
  • Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wurde beim Corporate Health Award 2014 für sein vorbildliches Gesundheitsmanagement ausgezeichnet. Der Kommunalbetrieb erhielt den Exzellenz Siegel, weil das betriebliche Gesundheitsmanagement „strukturell wie strategisch in die Unternehmensprozesse integriert ist, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von den umfassenden Gesundheitsleistungen profitieren und in ihrer Motivation nachhaltig gestärkt werden“. Zuvor wurde das Gesundheitsmanagement des AWM einem umfangreichen Audit unterzogen, um dessen Qualität und Effektivität zu prüfen. Mit dem Corporate Health Award werden jährlich jene Unternehmen ausgezeichnet, die sich nachweislich überdurchschnittlich für die eigenen Mitarbeiter engagieren und die besten Gesundheitskonzepte haben.

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