Wer zahlt?

Das duale System ELS hat den Systembetrieb eingestellt, doch wer zahlt nun die offenen Rechnungen der Städte und Kommunen? Der VKU befürchtet, am Ende darauf sitzen zu bleiben. Es geht um einen einstelligen Millionenbetrag.

Nach ELS-Insolvenz: Kommunen haben noch jede Menge offene Rechnungen


Die Insolvenz des dualen Systems ELS belastet die Kommunen. Die Gesamtforderungen an ELS belaufen sich nach Angaben des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) auf rund 70 Millionen Euro. Ein Großteil davon entfällt auf die übrigen neun dualen Systeme. Die Kommunen wiederum haben rund vier Millionen Euro bei ELS ausstehen. Dabei handelt es sich um offene Rechnungen für die Bereitstellung und Pflege von Stellplätzen, etwa für Glascontainer.

„Ich sehe das Risiko, dass die Kommunen am Ende darauf sitzen bleiben“, sagte Michael Ebling, Oberbürgermeister von Mainz und Präsident des VKU. „Niemand muss befürchten, dass die Entsorgung nicht mehr funktioniert. Aber die Insolvenz offenbart grundsätzliche Fehler des ganzen Systems.“

Die Europäische Lizenzsysteme GmbH (ELS) hatte Mitte März den Antrag auf ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung gestellt und wird nun nach einem erfolglosen Sanierungsversuch abgewickelt. Ein Bundesland nach dem anderen wird ELS nun die Systemfeststellung entziehen. Den Anfang hat diese Woche Nordrhein-Westfalen gemacht.

Damit bleiben in Deutschland neun duale Systeme übrig, die Entsorgung und Recycling von Verpackungen organisieren. Sie übernehmen die Zuständigkeiten und Verträge der ELS und garantieren, dass der Verpackungsmüll weiter abtransportiert wird. Zudem haben sie sich in einer Vereinbarung mit ELS bereit erklärt, die Insolvenzmasse aufzustocken und als Gläubiger auf einen Teil ihrer Ansprüche zu verzichten.

Aus Sicht des VKU ist die Insolvenz von ELS eine Bestätigung dafür, dass die Verpackungsentsorgung über die dualen Systeme intransparent und anfällig für Unregelmäßigkeiten ist. Der Verband fordert schon lange, dass die Organisation von Entsorgung und Recycling von Verpackungen genau wie beim übrigen Hausmüll in kommunaler Hand gebündelt wird.

 

© 320°/dpa | 06.06.2018

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