Oldenburg und ARGE sind kompromissbereit

Die Vertreter der Stadt Oldenburg und des Entsorgers ARGE Duales System Oldenburg haben sich im Streit um die Entsorgung des Altpapiers geeinigt. Wie die Stadt mitteilt, haben sich die Parteien im Mediationsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg auf ein verändertes Verfahren bei der Altpapiersammlung verständigt.

Der Kompromiss sieht vor, dass die ARGE ab kommendem Jahr für eine Laufzeit von zehn Jahren die Sammlung des Altpapiers übernimmt. Im Gegenzug soll der Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) Oldenburg eine jährliche Ausgleichszahlung erhalten.

Wie Stadtsprecher Reinhard Schenke gegenüber der Nordwestzeitung erklärte, übernimmt die Arge die neu erworbenen städtischen Papiertonnen für 900.000 Euro. Die für die Altpapiersammlung gekauften Seitenladerfahrzeuge könnten problemlos anderweitig eingesetzt werden, heißt es seitens der Stadt. Dadurch entfielen sonst erforderliche Ersatzbeschaffungen.

„Tragfähiger Kompromiss“

Die Einigung muss noch vom Rat der Stadt Oldenburg abgesegnet werden, der heute Abend (2. November) tagt. Darüber hinaus muss die Kartellbehörde des Landes Niedersachsen zustimmen. „Ich freue mich, dem Rat einen tragfähigen Kompromiss vorlegen zu können“, sagte Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann. „Die Verhandlungen waren gekennzeichnet vom Einigungswillen aller Beteiligten und zu guter Letzt vermeidet das Ergebnis einen langjährigen Rechtsstreit“.

Der Altpapierstreit in Oldenburg dauert bereits seit knapp zwei Jahren. Begonnen hatte die Auseinandersetzung Anfang 2014, als die Stadt begann, das Altpapier selbst zu sammeln. Die ARGE wehrte sich und klagte. Zuletzt hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg ein Mediationsverfahren angeordnet, um eine Lösung in der Auseinandersetzung herbeizuführen.