Weniger Plastik
Nun hat sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Plastiksteuer geäußert. Sie vermied allerdings eine klare Festlegung. Eine Verfechterin der Plastiksteuer scheint sie jedenfalls nicht zu sein.
Plastiksteuer: Kanzlerin Merkel ist skeptisch
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich kritisch zu einer Steuer auf Plastik geäußert. „Ich bin von der Plastiksteuer noch nicht überzeugt“, sagte Merkel am Mittwoch während einer Befragung im Bundestag. „Aber ich glaube, dass wir daran arbeiten sollten.“
Merkel sagte, sie wolle sich dafür einsetzen, dass weniger Plastik verwendet werde. Dabei solle Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen. Die Vermüllung der Meere lasse sich mit rein europäischen und nationalen Maßnahmen nicht stoppen. Daher werde beim G7-Gipfel in Kanada über globale Abkommen gesprochen.
Fraglich ist jedoch, was genau Merkel unter dem Begriff Plastiksteuer versteht. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hatte zu Beginn des Jahres eine Kunststoffsteuer vorgeschlagen. Diesen Vorschlag hat er aber offenbar wieder zurückgezogen. Stattdessen hatte Oettinger Anfang Mai den Plan vorgestellt, von Mitgliedsstaaten je Kilo nicht recyceltem Plastikabfall eine Abgabe von 80 Cent zu verlangen. Ob Merkel bei ihren Äußerungen heute im Bundestag die Kunststoffsteuer im Sinn hatte oder die Abgabe, ist offen.
Bei Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) jedenfalls stößt eine solche Abgabe auf grundsätzliche Zustimmung. „Eine Art Abgabe der Mitgliedsstaaten an die EU, die sich nach den nicht-recycelten Verpackungsabfällen bemisst, finde ich interessant“, sagte Schulze vergangene Woche. „Vom Ansatz her ist das eine gute Idee, die ich unterstütze.“
© 320°/mit Material von dpa | 06.06.2018
