Kapitel vorerst beendet
Eine flächendeckende Wertstofftonne in Deutschland wird es auch in naher Zukunft nicht geben. Bundesumweltministerin Svenja Schulze erteilt allen Überlegungen hierzu eine Absage. Stattdessen will sie eine Qualitätsoffensive für Recyclate starten.
Schulze plant keinen neuen Anlauf für Wertstofftonne
Bundesumweltministerin Svenja Schulze plant keinen neuen Anlauf für die flächendeckende Einführung einer Wertstofftonne in Deutschland. Sie plane keine Weiterentwicklung des Verpackungsgesetzes im Sinne der Vorgängerregierung, erklärte die SPD-Politikerin am Donnerstag bei einem Besuch der Hubert Eing Kunststoffverwertung GmbH im nordrhein-westfälischen Gescher.
Das Verpackungsgesetz hatte Schulzes Vorgängerin Barbara Hendricks (SPD) zunächst als Wertstoffgesetz geplant – also für alle Wertstoffe wie Kunststoffe und Metalle, auch wenn sie nicht Teil einer Verpackung sind. In Wertstofftonnen dürfen solche Stoffe entsorgt werden, in gelben Tonnen oder Säcken dagegen nur Verpackungen. Die geplante Einführung einer flächendeckenden Wertstofftonne in Deutschland war nach jahrelangem Streit zwischen der privaten und kommunalen Entsorgungswirtschaft gescheitert. Nur dort, wo duale Systeme und Kommunen sich einigen, gibt es eine Wertstofftonne.
Schulze betonte, dass Deutschland in puncto Recycling bereits eine Vorreiterrolle einnimmt. „Wir sind in Deutschland wirklich Weltmeister im Recyceln“, sagte sie. Das müsse Deutschland nun auch international verbreiten.
Gleichwohl bleibe der Einsatz von Recyclaten hinter den Erwartungen des Bundesumweltministeriums zurück. Schulze will deshalb eine Qualitätsoffensive zum Thema Recyclate starten, wie sie gegenüber dem Handelsblatt ankündigte. „Der öffentliche Sektor muss eine Vorreiterrolle übernehmen“, sagte sie der Zeitung. „Gleichzeitig möchte ich aber auch bei der Industrie dafür werben.“
© 320°/dpa | 12.07.2018
