Phosphor-Rückgewinnung

Bislang ist noch unklar, ob Kommunen bereits vor dem Stichtag 2029 die laufenden Kosten der Phosphor-Rückgewinnung auf die Abwassergebühren aufschlagen können. Doch Branchenvertreter sind zuversichtlich, dass dies möglich sein wird. Baden-Württemberg hat es bereits angekündigt.

Wichtiges Signal für Kommunen


Die Deutsche Phosphor Plattform DPP ist zuversichtlich, dass die Bundesländer es ermöglichen werden, die laufenden Kosten der Phosphor-Rückgewinnung schon in der Übergangsphase auf die Abwassergebühren aufzuschlagen. Bislang hat lediglich Baden-Württemberg die Umlage zugesichert. Doch die DPP rechnet damit, dass sich andere Bundesländer diesem Vorstoß anschließen werden.

Für den Anfang wäre das für die Kommunen ein wichtiges Signal. Denn bislang ist unklar, ob bereits vor dem Stichtag 2029 bzw. 2032 die laufenden Kosten der Phosphor-Rückgewinnung auf die Abwassergebühren aufgeschlagen werden können.

„Wenn bereits heute eine Phosphor-Rückgewinnung gebührenfinanziert umgesetzt werden kann, besteht die Möglichkeit, dass anhand des dann realisierten Dauerbetriebs endlich fundierte Kostenpläne der Rückgewinnungsverfahren vorliegen“, betont DPP-Geschäftsführer Daniel Frank. Nur anhand dieser Realdaten könne sich eine Kommune tatsächlich entscheiden, welches Verfahren auf ihrer Kläranlage am sinnvollsten einsetzbar ist.

Förderprogramme in Hessen und Baden-Württemberg

Grundlage für die Überlegungen zur Gebührenfinanzierung ist die neue Klärschlammverordnung, die am 3. Oktober 2017 in Kraft getreten ist. Zentraler Inhalt der Verordnung ist die Pflicht zur Phosphor-Rückgewinnung aus dem Klärschlamm. Laut Verordnung gilt diese Pflicht für Kläranlagen mit einer Ausbaugröße von mindestens 100.000 Einwohnerwerten (EW) ab dem Jahr 2029. Für Anlagen mit einer Ausbaugröße über 50.000 EW greift die Vorschrift ab 2032.

Diesen Kläranlagen ist dann auch die Verwertung von Klärschlamm in der Landwirtschaft bzw. im Landschaftsbau untersagt. Bis Ende 2023 müssen die Kläranlagenbetreiber ihre Planungen und Konzepte zur Umsetzung der Verordnung der zuständigen Behörde mitteilen.

Nach Angaben der Deutschen Phosphor Plattform (DPP) sind derzeit in Deutschland mehr als 30 Verfahren zur Phosphor-Rückgewinnung in der Entwicklung und Erprobung; nur wenige großtechnische Anlagen sind bereits in Betrieb (siehe auch Überblick zu aktuellen Verfahren). Die DPP hatte bei den zuständigen Ministerien der Länder wiederholt angeregt, die Kommunen bereits heute finanziell beim Bau von großtechnischen oder Demonstrations-Anlagen zu unterstützen.

In Hessen sind die Anregungen auf fruchtbaren Boden gefallen. Dort ist laut DPP ein Förderprogramm in Planung, das den Bau von Demonstrationsvorhaben zur Phosphor-Rückgewinnung unterstützt. In Baden-Württemberg werden für die Entwicklung und den Bau von Anlagen zur Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm und Klärschlammasche im Rahmen des EFRE-Förderprogramms „Innovation und Energiewende“ bereits seit 2014 insgesamt 14 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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