Inertabfälle
Die Recyclingfirma Siegfried Jacob Metallwerke will ihre Deponie in Ennepetal erweitern. Was zunächst nach einem unkomplizierten Genehmigungsverfahren aussieht, könnte sich noch schwierig gestalten. Bei Anwohnern und Politikern regt sich Widerstand.
Widerstand gegen Deponieerweiterung
Ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren klingt zunächst nach dem, was es auch verheißt. Es soll einfach und damit schnell über die Bühne gehen. Einfach bedeutet, dass bei einem solchen Verfahren nur bestimmte baurechtliche Vorschriften geprüft werden, eine Beteiligung der Öffentlichkeit findet nicht statt.
Doch das kann sich auch als Nachweis erweisen – was möglicherweise auch das Recyclingunternehmen Siegfried Jacob Metallwerke (SJM) erfahren muss. Das Unternehmen hatte zu Beginn des Jahres die Erweiterung seiner Deponie am Standort Ennepetal beantragt. Laut Genehmigungsantrag soll das Areal um etwa 500.000 Kubikmeter für Inertabfälle der Deponieklasse 0 ausgedehnt werden.
SJM will damit neuen Platz für Bodenaushub und Bauschutt schaffen. Werden wie geplant zwischen 80.000 und 100.000 Kubikmeter pro Jahr zusätzlich verfüllt, könnte SJM die Deponie für weitere fünf bis sechs Jahre nutzen. Die Deponie soll dabei komplett eingehaust werden.
Nachbarn befürchten Umweltschäden
Für die Bezirksregierung erschien die Genehmigung offenbar eher unkritisch, denn sie will das Projekt als sogenanntes vereinfachtes Genehmigungsverfahren durchziehen – sehr zum Ärger allerdings einiger Anwohner und Politiker. In Ennepetal am südlichen Ende des Ruhrgebiets regt sich nun Widerstand.
Nach Angaben der Tageszeitung Westfalenpost befürchten Nachbarn und Politiker Umweltschäden in der Umgebung. Anlieger hätten Proben auf angrenzenden Grundstücken genommen und unter anderem überdurchschnittlich hohe Werte bei Blei, Nickel und Quecksilber gefunden. Der am Verfahren beteiligte Ennepe-Ruhr-Kreis verweist aber auf vollständige Unterlagen von SJM und bezeichnet die Proben als „nicht fachgerecht und qualifiziert“.
Die Lokalpolitiker ärgern sich laut Westfalenpost vor allem über die fehlende Mitsprache in dem vereinfachten Verfahren. In einer Stellungnahme gegenüber der Bezirksregierung fordert die Stadtverwaltung ein öffentliches Verfahren, das die Öffentlichkeit miteinschließt. Unter anderem wird kritisiert, dass die Deponie mit der Erweiterung an ein Freizeit- und Naherholungsgebiet heranrückt, das eigentlich demnächst ausgebaut werden soll.
SJM selbst hat nun offenbar angekündigt, in Abstimmung mit der Stadt auf einer Veranstaltung gezielt über das Vorhaben zu informieren. Die Veranstaltung ist für kurz nach den Sommerferien Ende August geplant.
© 320° | 17.07.2018
