Das war die Woche

Die Marktanpassungsprozesse, die Professor Uwe Görisch im Interview mit 320° vorhersagt, erinnern ein wenig an den so genannten Kobra-Effekt. Damals wollte ein Gouverneur in Britisch-Indien die Kobraplage in den Griff bekommen, indem er eine Prämie auf jede tote Kobra auslobte. Das Konzept ging zunächst auf, immer mehr tote Schlangen wurden abgeliefert. Doch dann ging die Bevölkerung dazu über, Kobras zu züchten und sie zu töten, um weiterhin von der Prämie zu profitieren. Als das Kopfgeld nach einem gewissen Zeitraum wieder aufgehoben wurde, ließen die Züchter die Tiere frei, da sie keine Verwendung mehr für sie hatten. Die Folge der (indirekten) staatlichen Förderung war, dass es schließlich mehr Kobras gab als vor Einführung der Prämie.

Es ist nicht auszuschließen, dass die neue Gewerbeabfall-Verordnung einen ähnlichen Mechanismus in Gang setzen wird. So könnte die Getrennthaltungspflicht für gewerbliche Siedlungsabfälle und Bau- und Abbruchabfälle unterlaufen werden, weil als Folge der novellierten Verordnung neue Sortieranlagen mit einem immensen Materialhunger auf den Markt treten werden. Solche Anlagen müssen ausgelastet werden und die Erfahrung zeigt, dass die Anlagenbetreiber die Auslastung notfalls über den Preis steuern werden. Gegebenenfalls wird es also Angebote für Gemische geben, die kostengünstiger sind als die Entsorgung getrennt gehaltener Wertstoffe. Die indirekte Folge der neuen Gewerbeabfallverordnung könnte also sein, dass es nicht mehr, sondern weniger Getrennthaltung geben wird, meint Görisch. Dagegen hilft eigentlich nur der Vollzug, sprich die Kontrolle der gesetzlich vorgeschriebenen Getrennthaltungspflichten beim Abfallerzeuger. Doch genau daran zweifelt er. Es zeigt sich erneut: Ohne Vollzug ist jede Verordnung sinnlos. Mehr zum Thema

Natürlich gibt es Einwände, dass in manchen Branchen die Zahl der überwachenden Betriebe schlicht zu groß ist. Das mag stimmen, aber auch stichprobenartige Kontrollbesuche können eine große Wirkung erzielen. Die Deutsche Umwelthilfe macht das regelmäßig vor, zuletzt mit einem Testbesuch bei Galeria Kaufhof in Leipzig. Weil sich das Kaufhaus angeblich weigerte, Elektroaltgeräte zurückzunehmen, hat die DUH rechtliche Schritte gegen die Warenhauskette eingeleitet. Mit diesem Schema hat die DUH schon einige Defizite im Vollzug aufgedeckt. Aber eines ist dennoch klar: Die DUH ist nicht für den Vollzug zuständig. Und wenn sich dennoch der Eindruck aufdrängt, dann ist es höchste Zeit, dass die Bundesländer das Heft in die Hand nehmen. Das sieht übrigens auch die DUH so: Sie hat die Bundesländer aufgefordert, die Rücknahmeverpflichtungen des Handels bezüglich Elektroaltgeräte zu kontrollieren. Mehr zum Thema

Alle exportabhängigen Branchen können wieder etwas durchatmen: Die Wachstumslokomotive China scheint das Tempo wieder zu erhöhen. So weist die Industrie wieder höhere Wachstumsraten aus. Auch der Internationale Währungsfonds hat die Wachstumsprognose für dieses Jahr von 6,6 auf 6,7 Prozent erhöht. Dank der anziehenden Industrie steigt auch die Nachfrage nach Rohstoffe aus dem Ausland. Am Altpapiermarkt in Deutschland scheint der Effekt schon durchgeschlagen zu haben. Händler berichten von Preissteigerungen im Juni um einige Euro, bedingt durch steigende Exporte nach Asien. Auch Destatis bestätigt den Preistrend nach oben. Liegen die Konjunkturexperten mit ihrer Einschätzung zu China richtig, dann war der Aufwind im Juni kein Einmaleffekt. Mehr zum Thema

Auf der Liste der meist diskutierten Gesetzesvorhaben steht vermutlich das Kreislaufwirtschaftsgesetz ganz oben. Doch dicht dahinter dürfte schon das Verpackungsgesetz folgen. In dieser Woche (12. Juli) wurde das Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Damit sind die Regelungen zur Errichtung der Zentralen Stelle und die Übergangsvorschriften bereits in Kraft getreten. Der Großteil der Regelungen wird jedoch erst zum 1. Januar 2019 in Kraft treten. Naturgemäß gibt es im Vorfeld eines solchen Gesetzes viele Fragen und Unwägbarkeiten. Was die Regelungen für 2018 betrifft, hat das BMUB in einem Schreiben an die dualen Systeme nochmals Stellung bezogen. Und zu den möglichen Problemen, die im Zuge der aktuellen Ausschreibung der dualen Systeme auf die Entsorger zukommen könnten, äußert sich Rechtsanwalt Markus Figgen im Interview mit 320°. Er mahnt die Entsorger, achtsam zu sein. Sonst sind sie schneller außen vor als ihnen lieb ist. Mehr zum Thema

15 Jahre ist sie alt, die Altholzverordnung. Höchste Zeit also, die Regelungen auf den neuesten Stand zu bringen, meinen die Verbände BAV und bvse. Der Altholzverband BAV hat eine Studie angekündigt, um das Regelwerk kritisch zu durchleuchten. Daraus sollen dann Empfehlungen für eine Novelle gegeben werden. Die Autoren der Studie können sich aber noch etwas Zeit lassen. Denn zunächst muss sich klären, an wen im politischen Raum die Forderungen zu richten sind. So wird sich nach der Bundestagswahl zeigen, wer als neuer Bundesumweltminister in den Ring steigen wird. Und auch in der BMUB-Abteilung Wasserwirtschaft und Ressourcenschutz, die bislang von Helge Wendenburg geführt wird, stehen einige personelle Änderungen ins Haus. Jeder Ruf nach einer Novelle wird deshalb aktuell verhallen. Mehr zum Thema

Sommerzeit ist Urlaubszeit. Das klingt unbeschwert und leicht und mit der richtigen Kleidung kann das Büro auch an heißen Tagen erträglich sein. Doch welche Sommerkleidung ist bürotauglich, welche nicht? Das haben sich auch die Meinungsforscher von Yougov gefragt und die Frage an über 1.000 Deutsche weitergereicht. Das Ergebnis: Über 80 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass bauchfreie und transparente Kleidung gar nicht geht. Auch hautenge Kleidung halten fast zwei Drittel (64 Prozent) für ein No-Go. Aber auch bei kurzer Hose oder Sandalen bei Männern geben sich über 50 Prozent zugeknöpft. Und selbst Röcke, die über dem Knie enden, halten noch 28 Prozent der Befragten für inakzeptabel.

Was folgt daraus? Gehen Sie im Sommer einfach so lange wie möglich in Urlaub, wenn Sie den Dresscode nicht mitmachen wollen. Aber seien Sie schon mal vorgewarnt: Nach Erkenntnissen der Zeitarbeitsfirma Randstad müssen 30 Prozent der Beschäftigten in Deutschland auch in den Ferien für ihren Chef erreichbar sein. Und fast 59 Prozent führen in dieser Zeit berufliche Telefonate oder verschicken Mails. Keine Frage: Die Vernetzung schreitet voran, auch bezüglich der Grenzen von Beruf und Privatem.

Und sonst? Sonst gab es natürlich noch viele andere Themen in dieser Woche. Wir haben alle Artikel und Themen nochmals für Sie in einer Übersicht zusammengestellt. Die Artikel-Übersicht finden Sie hier. Viel Spaß beim Lesen!

Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende!

Ihr

Stephan Krafzik

Chefredakteur