Energiekosten
Die Gefahr sei real, warnt BDI-Präsident Russwurm. Die industrielle Produktion in Deutschland drohe wegzubrechen oder ins Ausland verlagert zu werden. Viele Unternehmen seien immer weniger wettbewerbsfähig.
BDI-Präsident warnt erneut vor Abwanderung der Industrie
Industriepräsident Siegfried Russwurm hat wegen struktureller Probleme in Deutschland eindringlich vor einer Abwanderung von Unternehmen ins Ausland gewarnt. Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) sagte am Montag zum Auftakt eines BDI-Klimakongresses in Berlin: „Wertschöpfung, Betriebe und Arbeitsplätze weiter Teile der energieintensiven Industrie an ihren Standorten in Deutschland sind konkret in Gefahr.“ Industrielle Produktion breche weg oder werde ins Ausland verlagert. „Das Licht an immer mehr deutschen Standorten wird buchstäblich ausgeschaltet.“
Russwurm sagte, an der Notwendigkeit, den Kampf gegen den Klimawandel energisch zu führen, gebe es nichts zu relativieren. Die Industrie wolle Klimaziele erreichen.
„Aber eines wollen wir nicht: auf der Strecke bleiben, oder deutlicher ausgedrückt: untergehen, weil uns die Konkurrenzfähigkeit abhandenkommt und jede verlässliche Planungsgrundlage fehlt. Erfolgreich wirtschaften und investieren können Unternehmerinnen und Unternehmer nur, wenn die Rahmenbedingungen kalkulierbar sind und wenn die Kostenposition wettbewerbsfähig ist. Beides ist immer weniger gegeben.“
Der BDI-Präsident sprach von einem „Weckruf“. Wesentliche Teile der industriellen Produktion in Deutschland stünden auf dem Spiel. Ohne international wettbewerbsfähige Energiekosten für die Unternehmen gehe das nicht gut aus.
Angesichts der im internationalen Vergleich hohen Energiepreise diskutiert die Bundesregierung seit Wochen über Entlastungen. Innerhalb der Koalition aus SPD, Grünen und FDP gibt es jedoch unterschiedliche Auffassungen.
Russwurm kritisierte, dass die Bundesregierung angekündigt habe, den sogenannten Spitzenausgleich für energieintensive Unternehmen bei der Stromsteuer auslaufen zu lassen und sich gegen eine Entlastung stromintensiver Unternehmen sperre. Ein erster „zwingend gebotener Beitrag“ zur Senkung der Stromkosten wäre die Absenkung der deutschen Stromsteuer auf das europäische Minimum sowie eine deutliche Senkung der schnell steigenden Netzentgelte.
