„Energie dürfte nie mehr richtig billig werden“

Verbraucher und Unternehmen in Deutschland müssen sich nach Einschätzung von ZEW-Präsident Achim Wambach auf hohe Energiepreise einstellen. „Energie dürfte nie mehr richtig billig werden. Wir haben weniger Wind und weniger Sonne als viele andere Länder“, sagte Wambach im Gespräch mit den Nachrichtenagenturen dpa und dpa-AFX. Die Folgen bekämen vor allem die energieintensiven Branchen der deutschen Wirtschaft zu spüren.

„Der Arbeitsmarkt beginnt zu reagieren“, sagte der Ökonom. So will der Chemieriese BASF seinen Sparkurs verschärfen und am Stammsitz in Ludwigshafen weitere Stellen streichen. „Die große politische Aufgabe wird sein, die notwendige Transformation in Richtung Klimaneutralität hinzubekommen, ohne dass signifikant Arbeitsplätze ins Ausland verlagert werden und die Arbeitslosigkeit steigt“, sagte Wambach.

Aus Sicht des Präsidenten des Wirtschaftsforschungsinstituts gibt es zahlreiche Faktoren, die den Wirtschaftsstandort Deutschland belasten. Dazu gehörten die im internationalen Vergleich höchsten Unternehmenssteuern, die unzureichende Digitalisierung und die hohen Bürokratiekosten. Die Folge sei eine Investitionszurückhaltung der Unternehmen. Auch die Streitigkeiten in der Ampelkoalition sorgten für Verunsicherung.

„Hohe Unsicherheit ist ein Problem. Ein gemeinsamer Wille der Regierung ist wichtig und da besteht derzeit Unsicherheit“, sagte Wambach. Auch die Kürzungen beim Wachstumschancengesetz und dessen Blockade im Bundesrat seien kein gutes Signal.

CDU und CSU wollen dem Wachstumschancengesetz nur zustimmen, wenn die Ampelkoalition die bereits beschlossene Kürzung der Steuerentlastung für Landwirte beim Agrardiesel zurücknimmt. Im Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat war das Entlastungsvolumen bereits von ursprünglich geplanten sieben Milliarden Euro jährlich auf 3,2 Milliarden Euro reduziert worden, weil das Paket zu Einnahmeausfällen bei den Ländern führt.

Privater Konsum als Stütze

„Wir müssen Investitionen stärken und brauchen konsequente Strukturreformen“, mahnte Wambach. „Außerdem muss der europäische Binnenmarkt weiter ausgebaut werden.“ Die Inflation sieht der Ökonom dagegen auf einem „guten Weg“. Zusammen mit steigenden Löhnen dürfte dies den privaten Konsum stärken, der eine wichtige Stütze der deutschen Konjunktur ist.

Die Inflation ist seit einiger Zeit tendenziell rückläufig. Im Januar lagen die Verbraucherpreise um 2,9 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hatten sich vor allem Energie und Lebensmittel sprunghaft verteuert. Die Inflationsrate in Deutschland kletterte im Herbst 2022 auf 8,8 Prozent.

320°/dpa