UBA bringt Zusatzabgabe ins Spiel

Nach dem angekündigten Ausstieg von Coca-Cola aus den 0,5- und 1,5 Liter-Mehrwegflaschen erwägt das Umweltbundesamt zusätzliche Maßnahmen zur Stabilisierung des Mehrwegsystems. „Eine Zusatzabgabe für Einweg zur Stützung des Mehrwegs schließen wir nicht aus“, sagt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger laut einem dpa-Bericht.

Eine solche Zwangsabgabe scheint aber noch in weiter Ferne. Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums ließ laut dpa erklären, dass Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) für eine Lenkungsabgabe auf Einwegflaschen „derzeit keinen Bedarf“ sehe. Stattdessen solle zunächst die geplante Verordnung zur Kennzeichnung von Einweg und Mehrweg in Supermärkten umgesetzt werden.

Doch auch diese Kennzeichnungspflicht steht derzeit nur auf dem Papier. Der entsprechende Verordnungsentwurf hängt im Abstimmungsprozess zwischen Bund und Ländern fest. Wann die Verordnung in Kraft treten wird, ist zum aktuellen Zeitpunkt völlig unklar.

Die Deutsche Umwelthilfe hatte den Ausstieg von Coca-Cola scharf kritisiert. Sie fordert, zusätzlich zum geltenden Einwegpfand, die Einführung einer Abgabe in Höhe von 20 Cent auf unökologische Einweg-Getränkeverpackungen und eine Regelung zur klaren Kennzeichnung von Einweg und Mehrweg auf der Verpackung. Nur so könne das gesetzlich festgelegte Ziel von 80 Prozent ökologisch vorteilhafter Getränkeverpackungen erreicht werden. Tauscht Coca-Cola seine 0,5 Liter- und 1,5 Liter-Mehrwegflaschen tatsächlich gegen Einweg-Plastikflaschen und Getränkedosen aus, würde die Mehrwegquote von Coca-Cola von 56 auf nur noch 42 Prozent sinken, befürchtet die Umwelthilfe.