Novelle der Altholzverordnung

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Im Koalitionsvertrag wurde es angekündigt, nun kommt Bewegung in die Novelle der Altholzverordnung. Nach der Evaluierung fokussiert sich die Diskussion auf fünf Punkte. Ein Überblick.

Welche Themen die neue Altholzverordnung regeln will

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Getrenntsammlung, neue Kategorien und die Definition des Verhältnisses von stofflicher und energetischer Verwertung: Bei der Novelle der Altholzverordnung (AltholzVO) stehen mehrere Diskussionspunkte im Fokus. Die Überarbeitung der mittlerweile 16 Jahre alten Verordnung wurde bereits im Koalitionsvertrag für die aktuelle Legislaturperiode angekündigt. Nun steht eine vorbereitende Untersuchung kurz vor dem Abschluss, kündigte Jean Doumet aus dem Bundesumweltministerium (BMU) am Mittwoch
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Sechs Unterzeichner aus Industrie, Handel und Recyclingwirtschaft haben sich in einem offen Brief an die Bundesregierung gewandt. Ihre Botschaft: Ohne politische Unterstützung droht das Kunststoffrecycling zu kollabieren. Sie verlangen Gegenmaßnahmen.

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Die Zahl der Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen illegaler Abfallentsorgung hat sich in Nürnberg innerhalb von zwei Jahren fast verfünffacht. Die Stadt setzt nun erstmals eine Videoüberwachung ein – obwohl die Rechtsgrundlage dafür in Bayern eigentlich fehlt.

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Wichtiger Schritt oder großer Bluff? Das Eckpunktepapier des Umweltministeriums löst ein geteiltes Echo aus. Hier einige Reaktionen.

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Geplantes Textilgesetz: Das steht im Eckpunktepapier

Wer minderwertige Textilien auf den Markt bringt, soll künftig höhere Entsorgungsbeiträge zahlen. Das Umweltministerium hat Eckpunkte für ein Textilgesetz vorgelegt, das die Kostenverteilung bei Alttextilien neu ordnet. Was nun auf Hersteller, Sammler und Kommunen zukommen könnte.

Kreislaufwirtschaft

Aus Sägemehl wird recycelbarer Brandschutz-Komposit

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Zementgebundene Spanplatten landen nach dem Rückbau meist auf der Deponie. Ein neues Sägemehl-Komposit lässt sich hingegen in seine Ausgangsstoffe zerlegen. Das neue Verfahren könnte zugleich helfen, ein Problem der Abwasserwirtschaft zu lösen.

Kreislaufwirtschaft

Schneider: NKWS-Aktionsprogramm kommt „in Kürze“

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Das lange Warten auf das Aktionsprogramm zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie soll bald ein Ende haben. Umweltminister Schneider will das Programm „in Kürze" vorlegen. Die Umsetzung soll im Wesentlichen aus drei Bausteinen bestehen.

Brancheninitiative

Neue Allianz will Europas Kunststoffrecyclingmarkt schützen

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Mehr als 300.000 Arbeitsplätze hat Europa mit seiner Recycling-Infrastruktur geschaffen. Doch der geltende Rechtsrahmen gefährdet diese Investitionen immer mehr. Nun formiert sich Widerstand – in Form einer Kampagne verschiedener Branchenvertreter.

Öffentliche Beschaffung

„Wer Kreislaufwirtschaft möchte, muss diese auch kaufen“

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Ein gestrichener Paragraf, eine Verordnungsermächtigung ohne Frist und ein umstrittenes Aktionsprogramm: Die nachhaltige öffentliche Beschaffung scheint in der Bundesregierung nicht kompromissfähig. Bleibt sie jetzt wieder auf der Strecke?

Sektor „Rückgewinnung“

Industriestrompreis: BDE legt Gutachten zur CISAF-Aufnahme vor

Zwei Kennzahlen entscheiden darüber, ob ein Sektor Zugang zum Industriestrompreis erhält: Handelsintensität und Stromintensität auf EU-Ebene. Ein neues Gutachten zeigt nun: Auch ein Teilsektor der Recyclingwirtschaft erfüllt diese Anforderungen.

DIWASS-Einführung

Recyclingverbände warnen vor Stopp der Abfallverbringung

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Ab dem 21. Mai müssen alle grenzüberschreitenden Abfalltransporte in der EU über eine digitale Plattform abgewickelt werden. Doch Branchenvertreter warnen: Das System sei technisch nicht einsatzbereit. Abfalltransporte könnten zum Erliegen kommen.

Gebäudeenergiegesetz

Reiche setzt auf Biomethan aus der Ukraine

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Können mit der geplanten Reform des Heizungsgesetzes die Klimaziele im Gebäudesektor erreicht werden? Fachleute bezweifeln das. Sie verweisen auf das geringe Angebot an klimafreundlichen Brennstoffen. Doch Wirtschaftsministerin Reiche hält dagegen.