Novelle

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Anfang Juli hatte der Bundesrat über die geplante Änderung des Batteriegesetzes beraten und diverse Änderungswünsche formuliert. Inzwischen hat die Bundesregierung geantwortet. Ein Drittel der Änderungsvorschläge findet sie gut.

Batteriegesetz: Was die Bundesregierung ändern will – und was nicht

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Die wichtigste Neuerung im Batteriegesetz – die Abschaffung des Solidarsystems für die Rücknahme von Gerätealtbatterien – ist bereits vollzogen. Seit Beginn des Jahres ist die Stiftung GRS Batterien, die zuvor als Gemeinsames Rücknahmesystem fungierte, als herstellereigenes Rücknahmesystem zugelassen. Hinzu kommen aber noch weitere Änderungen, so etwa eine Registrierungspflicht der Batteriehersteller bei der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (ear) und die Vorgabe, dass sich die
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Der globale Marktanteil von LFP-Batterien nimmt zu, doch ein wirtschaftliches Recyclingverfahren für diesen Zelltyp fehlt bislang. Das sogenannte Direktrecycling könnte die Lücke schließen – und gerade für Europa strategische Bedeutung haben.

„Das VerpackDG steht im kompletten Gegensatz zur PPWR“
Kritik am Gesetzentwurf

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Der Kabinettsentwurf des VerpackDG erntet scharfe Kritik aus der Recyclingwirtschaft. Der Vorwurf: Das Gesetz schaffe keine ökonomischen Anreize für ein hochwertiges Recycling. Und es biete keine belastbare Grundlage für Investitionsentscheidungen.

Kabinett beschließt neues Verpackungsgesetz
Neue Vorgaben

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Höhere Quoten, neue Pflichten und eine umstrittene Mehrwegförderung: Der Kabinettsentwurf zum VerpackDG greift in drei zentrale Bereiche des Verpackungsrechts ein. Doch einigen Branchenverbänden gehen die Änderungen nicht weit genug.

Frankreich erkennt Pyrolyseöl als Rohstoff an
Altreifenrecycling

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Seit Januar dieses Jahres darf Pyrolyseöl aus Altreifen in Frankreich als regulärer Industrierohstoff gehandelt werden. Für die chemische Industrie ist das eine gute Nachricht. Und für die Recyclingindustrie auch.

Unverkaufte Textilien: EU schränkt Vernichtung ein
Alttextilien

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In Deutschland landen jährlich fast 20 Millionen retournierte Artikel im Müll. Die EU will die Vernichtung unverkaufter Textilien ab 2026 verbieten. Doch die definierten Ausnahmen könnten ausgerechnet Billigware schützen.

BIR warnt vor Schwächung des Aluminiumschrottmarktes
Exportbeschränkungen

BIR warnt vor Schwächung des Aluminiumschrottmarktes

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Ende Januar endete die EU-Konsultation zu möglichen Exportbeschränkungen für Aluminiumschrott. Der Weltrecyclingverband BIR hält die Pläne für kontraproduktiv. Er warnt vor einer rückläufigen Sammlung und sinkenden Recyclingquoten.

Kreislauffähiges Bauen

„Dann wird Kreislaufwirtschaft im Bauwesen zur Regel“

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Der Staat ist der größte Einkäufer des Landes. Doch wenn Behörden Baumaterial ordern, greifen sie fast nie zu recycelten Produkten. Dabei wäre genug da – und teurer wäre es auch nicht, wie der BDE betont. Ein Gutachten zeigt, wo das Problem liegt.

Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz

Kabinett will Klagerecht für Umweltverbände einschränken

Bislang dürfen genehmigte Vorhaben nicht beginnen, solange eine Klage läuft. Diese Regelung will die Bundesregierung nun kippen. Darüber hinaus sind noch andere Änderungen geplant.

Schärfere Umweltauflagen

Kabinett verabschiedet neue Industrieemissions-Richtlinie

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Für rund 10.000 Industrieanlagen in Deutschland gelten künftig verschärfte Emissionsgrenzwerte. Das Bundeskabinett hat den Entwurf zur Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie verabschiedet. Auch Erleichterungen sind geplant.

Systembeteiligungspflicht

Urteil gegen Deichmann ist rechtskräftig

Deichmann wollte Millionen an Entsorgungskosten sparen und zog vor Gericht. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wies die Klage gegen die Systembeteiligungspflicht für Schuhkartons ab. Das Urteil ist nun rechtskräftig.

Industriepolitik

„Made in Europe“: Was der Industrial Accelerator Act regeln will

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Rezyklate gelten in Brüssel künftig als strategische Ressource. Mit dem Industrial Accelerator Act ordnet die EU-Kommission die Kreislaufwirtschaft neu ein – nicht mehr als Umweltprojekt, sondern als Säule der Wettbewerbsfähigkeit.

Full-Service-Logistik

Batterierecycling: RLG übernimmt Mehrheit an LiBCycle

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Der Rücknahmespezialist RLG verstärkt sich: Künftig wird der Logistikanbieter LiBCycle zur Unternehmensgruppe gehören. Damit erweitert RLG sein Portfolio um Logistiklösungen für das Recycling von Elektroauto-Batterien.