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Ökologische Erneuerung

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SPD-Kanzlerkandidat Scholz will Deutschland im Falle seiner Wahl zum Bundeskanzler ökologisch erneuern. Es gehe darum, die Produktion ökologisch zu revolutionieren. Das Potenzial für gute Arbeitsplätze sei riesig.

„Das wichtigste Jahrzehnt seit Beginn der industriellen Revolution“

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zieht mit dem Versprechen einer umfassenden ökologischen Erneuerung Deutschlands in den Bundestagswahlkampf. Den Klimawandel aufzuhalten, sei „eine gigantische Aufgabe“, sagte Scholz am Sonntag nach einer Vorstandsklausur der SPD in Berlin. „Wenn wir 2050 CO2-neutral wirtschaften wollen, dann setzt das die größte technologische Revolution, die größte Periode der Innovation in unserem Land voraus, die man sich seit Langem hat vorstellen können“,
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Das lange Warten auf das Aktionsprogramm zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie soll bald ein Ende haben. Umweltminister Schneider will das Programm „in Kürze" vorlegen. Die Umsetzung soll im Wesentlichen aus drei Bausteinen bestehen.

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Brancheninitiative

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Mehr als 300.000 Arbeitsplätze hat Europa mit seiner Recycling-Infrastruktur geschaffen. Doch der geltende Rechtsrahmen gefährdet diese Investitionen immer mehr. Nun formiert sich Widerstand – in Form einer Kampagne verschiedener Branchenvertreter.

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Etappenziel

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Ab 2036 dürfen die EU-Staaten bis zu fünf Prozentpunkte ihrer Klimaziele mit Zertifikaten aus dem Ausland erfüllen. Das sieht das neue Klimaziel für 2040 vor. Umweltminister Schneider zeigt sich zufrieden.

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Ein gestrichener Paragraf, eine Verordnungsermächtigung ohne Frist und ein umstrittenes Aktionsprogramm: Die nachhaltige öffentliche Beschaffung scheint in der Bundesregierung nicht kompromissfähig. Bleibt sie jetzt wieder auf der Strecke?

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Ab 2029 müssen mindestens 25 Prozent des Stahls in öffentlichen Bauprojekten kohlenstoffarm sein – für Beton und Aluminium gelten zusätzliche Anforderungen. Doch Kritiker warnen: Der Industrial Accelerator Act könnte die Energiewende ausbremsen und die Preise treiben.

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Sektor „Rückgewinnung“

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Zwei Kennzahlen entscheiden darüber, ob ein Sektor Zugang zum Industriestrompreis erhält: Handelsintensität und Stromintensität auf EU-Ebene. Ein neues Gutachten zeigt nun: Auch ein Teilsektor der Recyclingwirtschaft erfüllt diese Anforderungen.

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DIWASS-Einführung

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Ab dem 21. Mai müssen alle grenzüberschreitenden Abfalltransporte in der EU über eine digitale Plattform abgewickelt werden. Doch Branchenvertreter warnen: Das System sei technisch nicht einsatzbereit. Abfalltransporte könnten zum Erliegen kommen.

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Können mit der geplanten Reform des Heizungsgesetzes die Klimaziele im Gebäudesektor erreicht werden? Fachleute bezweifeln das. Sie verweisen auf das geringe Angebot an klimafreundlichen Brennstoffen. Doch Wirtschaftsministerin Reiche hält dagegen.

Fluorierte Treibhausgase

Bundestag beschließt neue F-Gas-Regeln

Der Bundestag hat das Chemikaliengesetz an die EU-Verordnung über fluorierte Treibhausgase angepasst. Damit wird der gestaffelte Ausstieg aus klimaschädlichen Kältemitteln in deutsches Recht überführt. Welche Fristen für Wärmepumpen und Klimaanlagen nun gelten.

Fehlende Anreize

Studie: Nachhaltigkeit verliert in Unternehmen an Priorität

Noch vor einem Jahr sahen nur 14 Prozent der Unternehmen einen Bedeutungsverlust beim Thema Nachhaltigkeit – inzwischen sind es fast 60 Prozent. Eine neue Untersuchung zeigt, woran das liegt.

Kompromisstext

EU-Altfahrzeugverordnung passiert die Ausschüsse

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Die EU-Altfahrzeugverordnung hat mit dem Votum der zuständigen Ausschüsse im Europäischen Parlament die nächste Hürde genommen. Der Entsorgerverband BDE zeigt sich weitgehend zufrieden – sieht aber ein mögliches Schlupfloch.

Einwegverpackungen

Potsdam stimmt über Verpackungssteuer ab

Potsdam könnte im Juli zur vierten deutschen Stadt mit einer Verpackungssteuer werden. In der kommenden Woche stimmt die Stadtverordnetenversammlung über die Einführung ab. Was genau die Stadt plant.