Kein Geld vom Bund für Lithium-Anlage in Guben

Die geplante Lithium-Produktionsanlage der Firma Rock Tech in Guben (Spree-Neiße) erhält keine Bundesförderung im Rahmen der Förderrichtlinie „Resilienz und Nachhaltigkeit des Ökosystems der Batteriezellfertigung“. Das Bundeswirtschaftsministerium habe mitgeteilt, dass eine Förderung aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht möglich sei, sagte eine Unternehmenssprecherin am Dienstag. Das Unternehmen hatte nach eigenen Angaben bis zu 200 Millionen Euro beim Bund beantragt.

Das Land Brandenburg habe bereits signalisiert, einspringen zu wollen, sagte Rock-Tech-Chef Dirk Harbecke am Dienstag. Ursprünglich seien zwar bis zu 200 Millionen beim Bund beantragt worden. Das sei aber nicht die Höhe der Finanzierungslücke. Wie viel tatsächlich fehlt, wollte Harbecke nicht sagen. „Wir bekennen uns weiterhin zu dem Projekt, brauchen aber die Förderung“, sagte er. Derzeit würden weitere Fördermöglichkeiten des Landes ausgelotet, ergänzte die Sprecherin.

Das brandenburgische Wirtschaftsministerium dämpfte die Erwartungen. Es müsse klar sein, „dass das Land nicht in Dimensionen wie der Bund fördern kann“, sagte eine Ministeriumssprecherin. Derzeit läuft noch ein GRW-Verfahren, das Rock Tech beantragt hat. GRW steht für Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Die Mittel dafür werden je zur Hälfte vom Bund und vom Land getragen. Zu diesem laufenden Verfahren wolle man derzeit keine Auskunft geben.

Unklar, wie es weitergeht

Das deutsch-kanadische Unternehmen Rock Tech will in seiner Anlage jährlich 24.000 Tonnen Lithiumhydroxid produzieren – den Grundstoff für die Herstellung von Batterien für Elektroautos und Energiespeicher. Die Produktion soll ab 2026 starten. Vor der Ablehnung der Förderung hieß es, dass die wesentlichen Arbeiten von der Zustimmung des Bundeswirtschaftsministeriums zu weiteren Förderzusagen abhängen. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hatte kürzlich erklärt, das Projekt lebe“.

Das Bundesumweltministerium hielt sich auf Anfrage bedeckt. Zu laufenden Verfahren, möglichen Teilnehmern an Förderaufrufen sowie internen projektspezifischen Bewertungen gebe man grundsätzlich keine Auskunft, sagte eine Sprecherin. „Auskunft geben können wir nur über tatsächliche Fördernehmer, also Unternehmen, die einen Förderbescheid erhalten haben.“

„Die Bundesregierung lässt Brandenburg hängen“, kritisierte der Chef der Brandenburger CDU, Jan Redmann. Wieder einmal zeige sich, dass die Interessenvertretung Brandenburgs gegenüber dem Bund nicht funktioniere. Es wäre den Bürgern in der Lausitz nicht zu erklären, wenn so ein Vorzeigeprojekt durchfalle.

Unberührt von der Absage gebe es weitere Förderanträge beim Bund, sagte die Sprecherin von Rock Tech. Es bestünden also weiterhin ausreichend Förderoptionen, um einen wesentlichen Teil der Finanzierung möglich und sinnvoll zu machen. Die Umsetzung der Anlage habe weiterhin Priorität.

320°/dpa