Einwegverpackungen
Eine Verpackungssteuer wie in Tübingen könnte es künftig auch andernorts geben. Erste Städte prüfen die Einführung. Die Deutsche Umwelthilfe hat unterdessen förmliche Anträge in den 302 größten deutschen Städten gestellt.
Nach Urteil: Erste Städte prüfen Verpackungssteuer
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Tübinger Verpackungssteuer hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Städte und Gemeinden aufgefordert, noch im laufenden Jahr eine Verpackungssteuer gegen Müllberge einzuführen. Die Umweltorganisation hat dafür nach eigenen Angaben förmliche Anträge in den 302 größten deutschen Städten gestellt. „Wir fordern jetzt alle Städte und Gemeinden auf, schnell mit eigenen Steuern auf Take-away-Verpackungen gegen die Müllflut vorzugehen“, erklärte DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte am vergangenen Mittwoch die Tübinger Verpackungssteuersatzung im Wesentlichen für rechtmäßig erklärt. In Tübingen werden seit Anfang 2022 je 50 Cent für Einweggeschirr und Einwegverpackungen sowie 20 Cent für Einwegbesteck fällig. Wegen des Rechtsstreits wurden bisher aber noch keine Steuern eingezogen.
Erste Städte wie Mönchengladbach, Dortmund, Düsseldorf und Stolberg hätten bereits angekündigt, die Einführung einer Verpackungssteuer zu prüfen, erklärt die Umwelthilfe. Auch Freiburg erwägt die Einführung. Grundsätzlich könnte eine Verpackungssteuer dazu beitragen, Verpackungsmüll zu vermeiden und den Abfall auf den Straßen zu verringern, teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage mit.
Da das Bundesverwaltungsgericht nun die Tübinger Steuer zumindest im Grundsatz für rechtmäßig erachtet habe, werde Freiburg das Thema Verpackungssteuer wieder aufgreifen, analysieren und bewerten, berichtete ein Sprecher. Bevor es konkrete Ankündigungen gebe, müssten jedoch die schriftlichen Urteilsgründe vorliegen.
Freiburg sieht sich als „Green City“ und ist dafür auch überregional bekannt. Insbesondere im Abfallbereich schneidet die Stadt sehr gut ab. Pro Einwohnerin und Einwohner fielen im vorvergangenen Jahr 113 Kilogramm Haus- und Sperrmüll an, das war der niedrigste Wert unter den kreisfreien Großstädten im Südwesten. Der Landesschnitt betrug 144 Kilogramm.
