Künftiger Kurs
Nach den herben Wahlniederlagen der SPD will Bundesumweltministerin Schulze das Umweltprofil ihrer Partei schärfen. Die SPD müsse mutiger auftreten und stärker für eine ökologische Industriepolitik eintreten.
Schulze: SPD braucht mehr umweltpolitischen Mut
In der Debatte um den künftigen Kurs der SPD fordert Bundesumweltministerin Svenja Schulze mehr Mut ihrer Partei in der Umweltpolitik. „Gerade die jungen Wähler verstehen, dass es ohne Umwelt- und Klimaschutz nicht geht“, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur.
Die Sozialdemokraten seien in der Umweltpolitik „lange nicht entschieden und mutig genug“ aufgetreten. „Das werden wir jetzt ändern“, kündigte sie an. „Die Partei wird sich künftig stärker zu Wort melden, wenn es um den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen geht.“ Die SPD solle als Partei wahrgenommen werden, die Umweltschutz und gute Arbeit zusammenführe.
Nach Wahlniederlagen in Bayern und Hessen und dem bundesweiten Umfrageabsturz wächst der Druck auf die SPD-Führung, mit einem klareren Kurs eine Wende einzuleiten. In einem Gastbeitrag in der „Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft“ hatte Schulze kürzlich aus dem Hamburger Grundsatzprogramm der SPD zitiert: „Strategische Industriepolitik muss ökologische Industriepolitik sein.“
Um die Zukunft in diesem Bereich zu gestalten, brauche die SPD „vielleicht sogar mehr Mut als bisher und wir brauchen wieder ein übergreifendes politisches Leitbild, das langfristige Orientierung gibt“, forderte sie.
© 320°/dpa | 02.11.2018
