Gerichtsurteil

kostenpflichtig
Im Prozess um die illegale Müllentsorgung in der Tongrube Möckern ist ein Urteil gefallen. Sechs Männer erhielten Freiheitsstrafen. Es sind dieselben Personen, die schon im Prozess um die Tongrube Vehlitz verurteilt wurden.

Möckern-Prozess: Freiheitsstrafen für sechs Männer

|

Das Urteil kam nach fast fünf Jahren Prozessdauer und 136 Verhandlungstagen dann doch überraschend: Am Donnerstag ist am Landgericht Stendal der Mammutprozess um die illegale Müllentsorgung in der Tongrube Möckern (Jerichower Land) zu Ende gegangen. Die sechs Angeklagten wurden zu Freiheitsstrafen zwischen drei Jahren ohne Bewährung und elf Monaten mit Bewährung verurteilt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass die beiden Hauptangeklagten
Mehr zum Thema
Sorge um grünen Stahl im Saarland: Rehlinger schreibt an Merz
Grüner Stahl

Sorge um grünen Stahl im Saarland: Rehlinger schreibt an Merz

Im Saarland rollen die Bagger für den grünen Stahl, vier Milliarden Euro sind im Spiel. Doch Ministerpräsidentin Rehlinger sieht das Projekt wanken – Grund seien Berlins Pläne für einen gelockerten Emissionshandel. Ihr Brief an Merz fällt deutlich aus.

Stimmen zum Aktionsprogramm NKWS
Kreislaufwirtschaft

Stimmen zum Aktionsprogramm NKWS

kostenpflichtig
Das Aktionsprogramm zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie liegt vor. Verbände und Umweltschützer begrüßen den Schritt – vermissen aber das Verbindliche. Hier die Reaktionen.

Interzero-Marke Lizenzero bündelt 31 Verpackungsmärkte
Compliance-Pflichten

Interzero-Marke Lizenzero bündelt 31 Verpackungsmärkte

kostenpflichtig
Wer in ein Dutzend Länder liefert, jongliert ein Dutzend Verpackungsregeln. Lizenzero will das in einer neuen Plattform bündeln. Mit diesem Angebot ist die Interzero-Marke allerdings nicht allein.

Aktionsprogramm Kreislaufwirtschaft: Der Entwurf liegt vor
Entwurf zur NKWS

Aktionsprogramm Kreislaufwirtschaft: Der Entwurf liegt vor

kostenpflichtig
Nach monatelangem Ringen will das Kabinett am Mittwoch sein Aktionsprogramm zur Kreislaufwirtschaft verabschieden. Bei der öffentlichen Beschaffung bleibt der Entwurf vage. Dafür taucht ein neues Ziel auf: die Rohstoffsouveränität.

Plastikabgabe: Was Werner & Mertz fürchtet
Kunststoffrecycling

Plastikabgabe: Was Werner & Mertz fürchtet

Mit einer Plastikabgabe will der Bund 1,4 Milliarden Euro pro Jahr einnehmen. Werner & Mertz hält das Vorhaben für falsch. Der Frosch-Hersteller warnt: Das könnte die Investitionen in Recyclinganlagen komplett zum Erliegen bringen.

bvse: „Dieser Zielkonflikt ist offensichtlich
Geplantes Textilgesetz

bvse: „Dieser Zielkonflikt ist offensichtlich"

kostenpflichtig
Ende März legte das Umweltministerium sein Eckpunktepapier zur Herstellerverantwortung für Textilien vor. Die Entsorgung steuern würden ausgerechnet jene, die an steigenden Mengen verdienen, warnt der bvse. Was der Verband stattdessen vorschlägt.

Umweltausschuss

Altkleidersammlung: Grüne scheitern mit Soforthilfe-Antrag

Was im Altkleidercontainer landet, ist immer öfter Abfall. Mit einer Soforthilfe wollten die Grünen die Sammelstellen entlasten. Doch Union, SPD und AfD stoppten den Plan – obwohl kaum jemand das Problem bestreitet.

Antrag im Bundestag

Alttextilkrise: Grüne fordern Sofortmaßnahmen

Sinkende Erlöse, steigende Kosten, volle Container: Der Alttextilmarkt steht unter Druck. Die Grünen legen jetzt einen Antrag mit Sofortmaßnahmen vor. Sie drängen auf mehr Rechtsklarheit – und auf finanzielle Entlastung.

Entschließungsantrag

Reparaturbonus: Thüringen scheitert mit Bundesratsvorstoß

kostenpflichtig
Der Freistaat wollte den eigenen Zuschuss für Elektrogerätereparaturen zum Bundesmodell machen. Im Bundesrat fand sich dafür keine Mehrheit – obwohl Brüssel den Druck erhöht.

Wegwerf-Vapes

Schneider kündigt Verbot von Einweg-E-Zigaretten an

kostenpflichtig
Belgien, Frankreich, und Großbritannien haben es vorgemacht. Jetzt zieht Deutschland nach: Umweltminister Schneider kündigt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten an.

Reparaturbonus

Thüringen drängt den Bund zum Reparaturbonus

kostenpflichtig
Erst Vorreiter, jetzt Antragsteller. Thüringen hatte 2021 als erstes Bundesland einen Reparaturbonus eingeführt – nun soll der Bund übernehmen. Im Bundesrat liegt dafür ein Antrag vor.

Kreislaufwirtschaftsstrategie

DIHK rüffelt Berlin: Keine Impulse für die Kreislaufwirtschaft

Umweltminister Schneider versprach das NKWS-Aktionsprogramm zum Jahresauftakt. Drei Monate später ist es immer noch nicht da. Jetzt meldet sich die DIHK zu Wort – und attestiert der Bundesregierung Stillstand.