Die Circular Economy verstehen.Jetzt 4 Wochen kostenfrei testen!Mehr erfahrenPfeilPfeil

Vermüllung der Umwelt

kostenpflichtig
In der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes ist vorgesehen, dass die Regierung Produkte verbieten kann, wenn diese zur Vermüllung der Umwelt beitragen. Ein Rechtsgutachten hat sich mit dem Vorhaben auseinandergesetzt – und sieht einige Fallstricke.

Rechtsgutachten: Keine Produktverbote für politische Zwecke

|

Die Möglichkeit, dass die Bundesregierung Produkte national verbieten kann, weil sie „in erheblichem Umfang zur Vermüllung der Umwelt beitragen“, ist verfassungsrechtlich problematisch. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachten des Berliner Abfallrechtsexperten Stefan Kopp-Assenmacher. Der Jurist hatte im
Mehr zum Thema
Emissionshandel: Warum der Müll ab 2031 teurer wird
ETS-Reform

Emissionshandel: Warum der Müll ab 2031 teurer wird

kostenpflichtig
Die EU zieht die Abfallverbrennung erstmals in den Emissionshandel. Ab 2031 zahlen die Anlagen für ihren CO2-Ausstoß – doch beeinflussen können sie ihn kaum. Am Ende könnte die Deponierung profitieren.

Referentenentwurf: EBV soll einfacher werden
Ersatzbaustoffverordnung

Referentenentwurf: EBV soll einfacher werden

kostenpflichtig
Seit 2023 gilt die Ersatzbaustoffverordnung bundesweit. Doch die Praxis stockt, und das UBA sieht die Lenkungsziele verfehlt. Nun hat das Umweltministerium einen Entwurf vorgelegt. Vorgesehen sind Vereinfachungen und eine bessere Praxistauglichkeit.

Vapes zurück in den Handel: München macht den Test
Batterierecycling

Vapes zurück in den Handel: München macht den Test

Seit dem 1. Juli gelten neue Rücknahmepflichten für E-Zigaretten. Ein Tabakkonzern testet in München, wie die Geräte zurück in den Handel finden. Ob die Kunden mitmachen?

Rezyklat im Auto: TecPart warnt vor Engpass
Altfahrzeugverordnung

Rezyklat im Auto: TecPart warnt vor Engpass

kostenpflichtig
Ab 2032 muss Kunststoffrezyklat ins Auto, erst 15, ab 2036 25 Prozent. Der Kunststoffverband TecPart begrüßt die Quoten, warnt aber vor Lücken bei Sammlung und Demontage. Ein Materialstrom könnte helfen – doch für die Quote zählt er nicht.

Plastikabgabe: Industrie fürchtet Importwelle
Kunststoffverpackungen

Plastikabgabe: Industrie fürchtet Importwelle

kostenpflichtig
Eine Steuer, die das Recycling ankurbeln soll und stattdessen die Importe anheizt: In Spanien sei genau das passiert, sagt die Verpackungsindustrie. Jetzt plant Deutschland eine ähnliche Plastikabgabe – und die Branche fürchtet denselben Effekt.

Fünf Jahre Plastikverbot, viele Lücken
Einwegkunststoff

Fünf Jahre Plastikverbot, viele Lücken

kostenpflichtig
Ein paar Klicks, und der verbotene Plastikhalm liegt im Warenkorb. Seit fünf Jahren untersagt die EU Einweggeschirr aus Kunststoff – online kursiert es trotzdem. Möglich macht das eine Ausnahmeregelung.

Kreislaufwirtschaft

Rat besiegelt neue Regeln für Autorecycling

kostenpflichtig
Der EU-Rat hat die Altfahrzeugverordnung final verabschiedet. Künftig schreibt Brüssel feste Recyclingquoten vor und nimmt die Hersteller in die Pflicht. Bis die Regeln greifen, dauert es aber noch.

Textilrecycling

Textilgesetz: Referentenentwurf soll im Sommer kommen

Die Pläne haben einen Aufschrei ausgelöst. Gewerbliche Sammler sollen ihre Alttextilien an Herstellerorganisationen abgeben – ohne Recht auf eigene Vermarktung. Ob das vor Gericht standhält, bezweifelt der bvse.

Altfahrzeugverordnung

EU-Parlament beschließt neue Recyclingregeln für Autos

kostenpflichtig
Zwei Jahre verhandelte Brüssel, jetzt fiel im Europäischen Parlament das Votum. Aus zwei alten Richtlinien wird die Altfahrzeugverordnung – unmittelbar gültig in allen Mitgliedstaaten. Die schärfsten Pflichten greifen jedoch erst Jahre später.

Verpackungsrecycling

VerpackDG beschlossen: So reagiert die Recyclingbranche

In letzter Minute öffnete der Umweltausschuss die Tür für die Ökomodulation im neuen Verpackungsrecht. Die Recyclingbranche begrüßt den Hebel. Mit anderen Teilen des Gesetzes ist sie weniger zufrieden.

Verpackungsrecycling

Umweltausschuss billigt VerpackDG – Grüne dagegen

kostenpflichtig
Seit 2019 steht die Ökomodulation im Gesetz – und blieb bislang wirkungslos. Das soll sich mit dem neuen Verpackungsrecht ändern. Angeblich schon bald.

Grüner Stahl

Sorge um grünen Stahl im Saarland: Rehlinger schreibt an Merz

Im Saarland rollen die Bagger für den grünen Stahl, vier Milliarden Euro sind im Spiel. Doch Ministerpräsidentin Rehlinger sieht das Projekt wanken – Grund seien Berlins Pläne für einen gelockerten Emissionshandel. Ihr Brief an Merz fällt deutlich aus.