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Wegen Corona-Krise

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Eigentlich sollte die Verpackungssteuer zu Beginn des kommenden Jahres eingeführt werden. Doch die Corona-Krise hat den Plan durchkreuzt. Die Einführung wird um ein Jahr verschoben.

Tübingen verschiebt Einführung der Verpackungssteuer

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Die Stadt Tübingen hat die Einführung einer Verpackungssteuer um ein Jahr verschoben. Wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte, sollen Einwegverpackungen von Mitnahmegerichten erst von Januar 2022 an versteuert werden. Das hatte zuvor der Gemeinderat entschieden. Zur Begründung hieß es, dass die Betriebe wegen der Corona-Krise nicht zusätzlich belastet werden sollen. Mithilfe der Verpackungssteuer will Tübingen den Müll im öffentlichen Raum der Stadt reduzieren. Die neue Steuer b
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Ab 2032 muss Kunststoffrezyklat ins Auto, erst 15, ab 2036 25 Prozent. Der Kunststoffverband TecPart begrüßt die Quoten, warnt aber vor Lücken bei Sammlung und Demontage. Ein Materialstrom könnte helfen – doch für die Quote zählt er nicht.

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Eine Steuer, die das Recycling ankurbeln soll und stattdessen die Importe anheizt: In Spanien sei genau das passiert, sagt die Verpackungsindustrie. Jetzt plant Deutschland eine ähnliche Plastikabgabe – und die Branche fürchtet denselben Effekt.

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Die Pläne haben einen Aufschrei ausgelöst. Gewerbliche Sammler sollen ihre Alttextilien an Herstellerorganisationen abgeben – ohne Recht auf eigene Vermarktung. Ob das vor Gericht standhält, bezweifelt der bvse.

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Zwei Jahre verhandelte Brüssel, jetzt fiel im Europäischen Parlament das Votum. Aus zwei alten Richtlinien wird die Altfahrzeugverordnung – unmittelbar gültig in allen Mitgliedstaaten. Die schärfsten Pflichten greifen jedoch erst Jahre später.

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In letzter Minute öffnete der Umweltausschuss die Tür für die Ökomodulation im neuen Verpackungsrecht. Die Recyclingbranche begrüßt den Hebel. Mit anderen Teilen des Gesetzes ist sie weniger zufrieden.

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Umweltausschuss billigt VerpackDG – Grüne dagegen

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Seit 2019 steht die Ökomodulation im Gesetz – und blieb bislang wirkungslos. Das soll sich mit dem neuen Verpackungsrecht ändern. Angeblich schon bald.

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Im Saarland rollen die Bagger für den grünen Stahl, vier Milliarden Euro sind im Spiel. Doch Ministerpräsidentin Rehlinger sieht das Projekt wanken – Grund seien Berlins Pläne für einen gelockerten Emissionshandel. Ihr Brief an Merz fällt deutlich aus.

Kreislaufwirtschaft

Stimmen zum Aktionsprogramm NKWS

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Das Aktionsprogramm zur Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie liegt vor. Verbände und Umweltschützer begrüßen den Schritt – vermissen aber das Verbindliche. Hier die Reaktionen.

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Interzero-Marke Lizenzero bündelt 31 Verpackungsmärkte

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Wer in ein Dutzend Länder liefert, jongliert ein Dutzend Verpackungsregeln. Lizenzero will das in einer neuen Plattform bündeln. Mit diesem Angebot ist die Interzero-Marke allerdings nicht allein.