Mineralische Abfälle
kostenpflichtigAm Freitag dieser Woche will der Bundesrat über die Mantelverordnung beraten. Die Chancen, dass die Verordnung verabschiedet wird, sind gut. Verbände wie bvse und Deutscher Abbruchverband warnen aber davor, die Verordnung durchzuwinken.
Mantelverordnung: bvse hofft auf Entschließungsantrag
Am kommenden Freitag könnte der Mammut-Gesetzgebungsprozess zur Mantelverordnung zu Ende gehen. Voraussetzung ist, dass der Bundesrat dem vorliegenden Entwurf zustimmt. Dann könnte die Mantelverordnung nach 15 Jahren Vorbereitungszeit im Amtsblatt veröffentlicht und in Kraft treten. Der Bundestag hat dem Verordnungsentwurf bereits am 10. Juni zugestimmt.
Angesichts der schwierigen Kompromissfindung und des drohenden Scheiterns der Mantelverordnung stimmen viele Verbände au