Ehrgeiziger Zeitplan
Lange hat die Branche auf das Wertstoffgesetz gewartet, nun bekommt sie vermutlich ein Verpackungsgesetz. Das soll noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden, sagte ein BMUB-Vertreter auf dem bvse-Altkunststofftag.
BMUB: Verpackungsgesetz noch in dieser Legislaturperiode möglich
Das abgespeckte Wertstoffgesetz – ein Verpackungsgesetz – soll noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden. Das sagte Thomas Schmid-Unterseh, Referatsleiter „Ressourcenproduktivität in der Kreislaufwirtschaft“ im Bundesumweltministerium (BMUB), am Dienstag auf dem Altkunststofftag des bvse in Bad Neuenahr.
Der ehrgeizige Fahrplan für das Gesetz sieht vor, dass das BMUB laut Schmid-Unterseh „kurzfristig“ einen Gesetzentwurf vorlegen wird. Die Anhörungen der betroffenen Kreise sollen dann im Sommer erfolgen, sodass so bald wie möglich nach der Kabinettsentscheidung das parlamentarische Verfahren eröffnet werden kann. „Bis zum Ende der Legislaturperiode wird es zwar knapp, aber wir wollen ein anspruchsvolles Verpackungsgesetz trotzdem noch bis zu deren Ende verabschieden“, stellte der BMUB-Vertreter in Aussicht.
Schmidt-Unterseh sprach in Bad Neuenahr explizit von einem Verpackungsgesetz, nicht von einer Verpackungsverordnung. Branchenvertreter gehen davon aus, dass ein Verpackungsgesetz gegebenenfalls ohne Zustimmung der Länder verabschiedet werden könnte.
Da in dem neuen Entwurf der Zankapfel stoffgleiche Nichtverpackungen kurzerhand gestrichen wurde, hofft Schmid-Unterseh, dass das Gesetz vergleichsweise zügig zum Abschluss gebracht werden kann. Aus Sicht des BMUB betonte er aber, dass er es durchaus bedauere, dass die deutschlandweite Wertstofftonne damit nun doch nicht kommen wird. Allerdings sollen bereits etablierte individuelle Modelle zur gemeinsamen Erfassung in einen sicheren rechtlichen Rahmen gebracht werden.
© 320°/ek | 21.06.2016
