Recyclingquote für Metalle ist bereits hoch
„Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen – ist es notwendig, kein Gesetz zu machen.“ So sieht es auch der Stahlrecyclingverband BDSV. Er hält das geplante Wertstoffgesetz für unnötig. Der Verband fürchtet um die Sortenreinheit von gesammeltem Metallschrott.
BDSV: Wertstoffgesetz ist unnötig
Der Stahlrecyclingverband BDSV warnt vor den Folgen eines Wertstoffgesetzes. Denn sollte Metallschrott aus privaten Haushaltungen wie geplant als „stoffgleiche Nichtverpackungen“ in das gesetzliche Regime einbezogen werden, wäre es um die Sortenreinheit von Metallschrott möglicherweise schlecht bestellt. Bei gewerblichen Sammlungen seien die erfassten Metallabfälle von hoher Sortenreinheit, betont der Verband. Bei Wertstofftonnen hingegen würde es zwangsläufig zu einer Vermischung mit vielen anderweitigen Haushaltsabfällen kommen.
Der Verband fürchtet daher um die hohen Recyclingquoten, die mit der ausgeprägten Infrastruktur gewerblicher Sammlungen bislang schon erreicht worden seien. „Dem BDSV-Präsidium war auch nach ausgiebiger Diskussion nicht eingängig, weshalb mehr Regulierung zu besseren Ergebnissen führen sollte“, teilt der Verband im Anschluss an eine Präsidiumssitzung mit. Das Präsidium vertritt die Auffassung, dass die Initiierung eines Gesetzgebungsverfahrens unnötig ist und sich letztlich sogar als schädlich erweisen könnte.
Die Politik möge sich deshalb besser von dem ur-demokratischen Grundsatz leiten lassen: Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen – ist es notwendig, kein Gesetz zu machen.
